Bundeskanzler Alfred Gusenbauer präsentiert sein Regierungsteam Dienstag, 16. Jänner, 9 Uhr: Regierungserklärung im Nationalrat

Wien (PK) - Am kommenden Dienstag, dem 16. Jänner, wird Bundeskanzler Alfred Gusenbauer sein Regierungsteam dem Nationalrat präsentieren. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit der Regierungserklärung. Im Anschluss daran findet darüber eine Debatte statt. Vor Eintritt in die Tagesordnung wird der Nationalrat der verstorbenen Bundesministerin für Inneres Liese Prokop gedenken. Das wurde heute in einer Sitzung der Präsidialkonferenz unter dem Vorsitz von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer festgelegt. Die Sitzung des Nationalrats wird im Programm ORF 2 bis 17 Uhr live übertragen.

Gedenkveranstaltung am 4. Mai im Parlament

Präsidentin Prammer informierte die Präsidiale darüber, dass die Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am Vormittag des 4. Mai 2007 im Parlament stattfinden wird. Es sei ein wichtiges Symbol, dass diese Veranstaltung im Parlament durchgeführt werde, betonte Prammer. Sie werde daher die Tradition einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung beider Kammern des Parlaments im Hohen Haus wieder aufnehmen. Im Vorjahr hatte der Nationalrat im Rahmen einer Nationalratssitzung der Opfer des Nationalsozialismus gedacht, wobei die Mitglieder des Präsidiums Ansprachen hielten. Der Bundesrat hatte in einer gesonderten Veranstaltung den Gedenktag begangen. "Der 5. Mai darf nicht nur ein Gedenktag sein", hatte Prammer in ihrer Rede im Vorjahr betont, "sondern muss uns jedes Jahr einen Schritt weiter bringen, um Rassismus und Antisemitismus in die Schranken zu weisen." (Schluss)

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