Bundeskanzler Alfred Gusenbauer präsentiert sein Regierungsteam Dienstag, 16. Jänner, 9 Uhr: Regierungserklärung im Nationalrat

Wien (PK) - Am kommenden Dienstag, dem 16. Jänner, wird Bundeskanzler
Alfred Gusenbauer sein Regierungsteam dem Nationalrat präsentieren.
Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit der Regierungserklärung. Im
Anschluss daran findet darüber eine Debatte statt. Vor Eintritt in
die Tagesordnung wird der Nationalrat der verstorbenen
Bundesministerin für Inneres Liese Prokop gedenken. Das wurde heute
in einer Sitzung der Präsidialkonferenz unter dem Vorsitz von
Nationalratspräsidentin Barbara Prammer festgelegt. Die Sitzung des
Nationalrats wird im Programm ORF 2 bis 17 Uhr live übertragen.

Gedenkveranstaltung am 4. Mai im Parlament

Präsidentin Prammer informierte die Präsidiale darüber, dass die
Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die
Opfer des Nationalsozialismus am Vormittag des 4. Mai 2007 im
Parlament stattfinden wird. Es sei ein wichtiges Symbol, dass diese
Veranstaltung im Parlament durchgeführt werde, betonte Prammer. Sie
werde daher die Tradition einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung
beider Kammern des Parlaments im Hohen Haus wieder aufnehmen. Im
Vorjahr hatte der Nationalrat im Rahmen einer Nationalratssitzung der
Opfer des Nationalsozialismus gedacht, wobei die Mitglieder des
Präsidiums Ansprachen hielten. Der Bundesrat hatte in einer
gesonderten Veranstaltung den Gedenktag begangen. "Der 5. Mai darf
nicht nur ein Gedenktag sein", hatte Prammer in ihrer Rede im Vorjahr
betont, "sondern muss uns jedes Jahr einen Schritt weiter bringen, um
Rassismus und Antisemitismus in die Schranken zu weisen." (Schluss)

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