ARBÖ warnt: Rauchverbot vor Alkoholtest - sonst droht Führerscheinentzug

Wien (OTS) - Die Zeit der guten Vorsätze fürs neue Jahr ist
angebrochen. Der Spitzenreiter: Stopp Smoking. Die Diskussionen über
restriktive Rauchverbote in Österreich mögen vielen Nikotin-Junkies
ihren guten Vorsatz erleichtern. Für rauchende Autofahrer hat der
ARBÖ folgenden Vorfall auserwählt, der zur Nikotin-Abstinenz
stimulieren könnte.

Einem Niederösterreicher Lenker hat Rauchen den Entzug des
Führerscheins für vier Monate und eine Geldstrafe von 1165 Euro
gekostet. "Die Beschwerde des Mannes gegen die Strafe wurde nun
kürzlich vom Verwaltungsgerichtshof (VWGH) verworfen, die
Rechtmäßigkeit der Strafe bestätigt", berichtet ARBÖ-Juristin Mag.
Ute Caviola.

Zur Vorgeschichte:
Der Vorfall passierte vor drei Jahren. Der betroffene Autofahrer
wurde in Niederösterreich von der Polizei angehalten, die Beamten
hegten den Verdacht auf Alkoholisierung des Lenkers und forderten den
Mann zum Alkoholtest auf. Den Hinweis der Beamten, dass während der
15-minütigen Wartezeit vor Durchführung des Tests weder Alkohol noch
Nikotin konsumiert werden darf, um das Testergebnis nicht zu
verfälschen, ignorierte der Kettenraucher und steckte sich wiederholt
einen Glimmstängel an. Daraufhin wurde die Amtshandlung abgebrochen
und der Lenker wegen Verweigerung der Alkoholuntersuchung belangt.
Dieser legte Beschwerde ein.

"Das Höchstgericht hat nun klar gestellt, dass das Verhalten des
Lenkers trotz Belehrung in der Wartezeit nicht zu rauchen, ein
Zustandekommen des Alkoholtests verhindert hat", erklärt Caviola.
Sein Verhalten wird als Verweigerung des Atemalkoholtests im Sinne §
5 Abs.2 StVO beurteilt, die Strafe war somit rechtmäßig.

Die Verweigerung des Alko-Tests hat aber nicht nur Geldstrafe und
Führerscheinentzug zur Folge sondern auch Nachschulung und
amtsärztliche Untersuchung werden behördlich angeordnet, warnt die
ARBÖ-Juristin.

ARBÖ-Tipp für die Silvesternacht: Mit guten Vorsätzen sofort
beginnen. Egal ob Raucher oder Nichtraucher: Fahrzeug stehen lassen,
Öffis oder Taxis benutzen!

Rückfragehinweis:
ARBÖ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Astrid Kasparek
Tel.: (++43-1) 89121-240
mailto:[email protected]
http://www.arboe.at

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