• 24.12.2006, 13:16:43
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Plassnik: "Mögliches Mosaiksteinchen für den Friedensprozess"

Außenministerin zum Treffen zwischen Premierminister Olmert und Präsident Abbas

Wien (OTS) - "Das Treffen zwischen Ehud Olmert und Mahmoud Abbas
ist ein mögliches Mosaiksteinchen in der geduldigen Arbeit an der
Wiederbelebung des festgefahrenen Friedensprozesses. Die
Wiederaufnahme des direkten Dialogs ist ein Hoffnungssignal für die
gesamte Region. Klar ist, dass auch Kritik von verschiedenen Seiten
kommen wird. Gerade deswegen ist es für beide ein mutiger und
vorwärtsgerichteter Schritt, sich persönlich zu treffen." Mit diesen
Worten reagierte Außenministerin Ursula Plassnik auf das gestrige
Treffen in Jerusalem zwischen Palästinenserpräsident Abbas und den
isrealischen Ministerpräsidenten Olmert.

"Damit bestätigt sich eine erneute Bereitschaft zur Zusammenarbeit
zwischen Israelis und Palästinensern, die bereits bei meinem jüngsten
Besuch in Israel und den palästinensischen Gebieten spürbar wurde",
erklärte Plassnik unter Hinweis auf ihren Arbeitsbesuch in der Region
Anfang des Monats, wo sie auch mit Premierminister Olmert und
Präsident Abbas zusammentraf.

"Die von Ministerpräsident Olmert angekündigte Freigabe eines
Teils der palästinensischen Steuereinnahmen sowie gewisse
Erleichterungen im Personenverkehr entspricht einer anhaltenden
Forderung der EU. Sie sind erste wichtige vertrauensbildende
Maßnahmen. Darauf muss nun aufgebaut, die beiderseitige
Verhandlungsbereitschaft gefestigt werden. Sowohl Palästinenser als
auch Israelis wollen so rasch als möglich konkrete und spürbare
Ergebnisse der Zusammenarbeit sehen", so Plassnik. Die
Außenministerin verwies darauf, dass die in Aussicht genommenen
Ausschüsse zu Sicherheit, Finanzen und Gefangene bald ihre Tätigkeit
aufnehmen sollen. "Im Mittelpunkt muss die greifbare Verbesserung der
Lebensbedingungen der Menschen stehen."

"Viele weitere Mosaiksteinchen sind noch notwendig, um zu echten
Fortschritten zu gelangen. Der Weg zum Frieden mag lang sein, mit
dieser ersten hochrangigen Begegnung zwischen Israel und den
Palästinensern seit langer Zeit ist aber die Chance auf einen
Neustart des politischen Prozesses gegeben. Alle Seiten müssen nun
alles daran setzen und aktiv am Wiederaufbau einer tragfähigen
Dialog- und Vertrauensbasis arbeiten, um den Nahen Osten endlich
einer Friedenslösung näherzubringen. Österreich und die EU werden
alle derartigen Anstrengungen weiterhin nachhaltig unterstützen", so
Außenministerin Plassnik abschließend.

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