Sonnberger: Es gab keine Vorentscheidung für 18 Abfangjäger

Wien, 20. Dezember 2006 (ÖVP-PK) "Die Entscheidung für 18
Abfangjäger ist nicht bereits bei einem Gipfeltreffen im Frühjahr
2001 vor Typenentscheidung und Hochwasser gefallen", so Dr. Peter
Sonnberger, ÖVP-Mitglied im parlamentarischen
Untersuchungsausschuss zur Beschaffung von Kampfflugzeugen am Rande
des heutigen Untersuchungsausschusses. ****

Ministerialrat Hillingrathner bestätigte bei der heutigen
Zeugeneinvernahme, dass in einem Resumeeprotokoll vom 11.9.2001
festgehalten wurde, dass es keine Einigung zwischen dem BMLV mit
dem Wunsch nach 24 Einsitzern plus 6 Doppelsitzern optional und dem
Wunsch des BMF nach 19 plus 5 Doppelsitzern bestand. Daher wurden
24 plus 6 in das Angebotsverfahren aufgenommen, mit der
Verpflichtung dass im Zuschlagsverfahren auf eine geringere Anzahl
von Luftraumüberwachungsflugzeugen geändert, beziehungsweise
reduziert werden kann. Insoweit ist die Aussage von Kogler, "dass
bereits in einem Gipfeltreffen im Jahr 2001 die Entscheidung für 18
Abfangjäger gefallen ist", unkorrekt. Hillingrathner hat nicht
gewusst, wer bei einem angeblichen Gipfeltreffen im Frühjar dabei
war und ob etwas konkret vereinbart wurde. Er konnte auch nicht
sagen, von wem er die Information hatte," schloss Abgeordneter
Sonnberger.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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