Sonnberger: Es gab keine Vorentscheidung für 18 Abfangjäger

Kogler informiert bewusst falsch

Wien, 20. Dezember 2006 (ÖVP-PK) "Die Entscheidung für 18 Abfangjäger ist nicht bereits bei einem Gipfeltreffen im Frühjahr 2001 vor Typenentscheidung und Hochwasser gefallen", so Dr. Peter Sonnberger, ÖVP-Mitglied im parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Beschaffung von Kampfflugzeugen am Rande des heutigen Untersuchungsausschusses. ****

Ministerialrat Hillingrathner bestätigte bei der heutigen Zeugeneinvernahme, dass in einem Resumeeprotokoll vom 11.9.2001 festgehalten wurde, dass es keine Einigung zwischen dem BMLV mit
dem Wunsch nach 24 Einsitzern plus 6 Doppelsitzern optional und dem Wunsch des BMF nach 19 plus 5 Doppelsitzern bestand. Daher wurden
24 plus 6 in das Angebotsverfahren aufgenommen, mit der Verpflichtung dass im Zuschlagsverfahren auf eine geringere Anzahl von Luftraumüberwachungsflugzeugen geändert, beziehungsweise reduziert werden kann. Insoweit ist die Aussage von Kogler, "dass bereits in einem Gipfeltreffen im Jahr 2001 die Entscheidung für 18 Abfangjäger gefallen ist", unkorrekt. Hillingrathner hat nicht gewusst, wer bei einem angeblichen Gipfeltreffen im Frühjar dabei war und ob etwas konkret vereinbart wurde. Er konnte auch nicht sagen, von wem er die Information hatte," schloss Abgeordneter Sonnberger.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0007