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Neues Volksblatt: "Kluft-Kalkül" (von Christian Buchar)
Ausgabe vom 16. Dezember 2006
Linz (OTS) - Wer gestern einen Blick ins NR-Plenum tat, konnte die
Kluft zwischen ÖVP und SPÖ förmlich spüren - und miterleben, wie sie
von SP-Provokation zu SP-Provokation tie- fer wurde. Die jüngst
geäußerte Hoffnung Alfred Gusenbauers, dass mit dem ausverhandelten
Zeitplan die Zeit der "Nebengeräusche" vorbei wäre, hat sich offenbar
nicht zu seinen engsten Vertrauten wie Doris Bures oder Josef Cap
herumgesprochen. Für Gusenbauer bleibt daraus jedenfalls eine, wenn
auch nach außen noch weitgehend kaschierte, Beschädigung. Denn
entweder hat er wesentliche Teile seiner Partei nicht im Griff, oder
er spielt ein unsauberes Spiel - mit nur vorgespielter
Koalitionsbereitschaft und einer Minderheitsregierung als wahrem
Ziel. Offene Min- derheitsregierungs-Drohungen von Spitzenverhandlern
wie Gabi Burgstaller oder Hans Niessl erzählen nicht nur vom Versuch,
Druck auf die ÖVP auszuüben, sondern auch davon, wie real in der
Gusenbauer-Partei mit der Alleingangsvariante kokettiert wird. Wenn
die SPÖ die Verhandlungen tatsächlich in ein Scheitern treibt, hat
Bundespräsident Heinz Fischer aller- dings kräftigen
Erklärungsbedarf, wenn er eine Minder- heitsregierung angelobt.
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