Fekter: Stadlers Skandalisierungsversuche kläglich gescheitert

Wien (ÖVP-PK) - Ein weiterer Skandalisierungsversuch von Ewald
Stadler ist gescheitert! Mit diesen Worten berichtete die
Fraktionsvorsitzende der ÖVP im Eurofighter-Untersuchungsausschuss,
Abg. Dr. Maria Theresia Fekter heute, Freitag. ****

Bei der letzten Sitzung des Untersuchungsausschusses trug Stadler zur
Verwirrung bei, indem er dem Zeugen Barnet vorhielt: "... wie man
bereits am 27. März 2002 eine Entscheidung für den Typhoon Ende Mai
festlegen konnte ..." (Zitat aus dem Protokoll der
Untersuchungsausschuss-Sitzung vom 13.12.2006). Antwort Barnets: "...
aus dem, was Sie mir da gegeben haben, kann ich es auch nicht lesen."
Zur Aufklärung: Stadler selbst hatte die handschriftlichen Vermerke
falsch gelesen, stellte Fekter klar: Statt "Typhoon" steht dort
nämlich: "Typen Entscheidung". Aufgrund seiner falschen Lesart
erblickte Stadler bereits eine Vorentscheidung zu Gunsten der
Eurofighter und witterte einen "handfesten Skandal". Wie sich nun
also herausstellte, handelte es sich dabei aber lediglich um eine
Gesprächsnotiz hinsichtlich der Konkretisierung der
Leistungsbestimmungen für die Typenentscheidung.

Verwirrspiel um Anbotseröffnung und Typenentscheidung

Ein Verwirrspiel im Ausschuss gab es zudem auch bezüglich der
Fertigstellung des Bewertungskataloges und der angeblich gleichzeitig
stattgefundenen Anbotseröffnung: Aus den Akten geht klar hervor, dass
die Anbotseröffnung wegen des Fertigstellungstermins auf den nächsten
Tag verschoben wurde. Fekter: "Die Eröffnung der Angebote erfolgte
erst einen Tag nach der abschließenden Prüfung und Genehmigung des
Bewertungskataloges. Das ergibt sich ganz klar aus den vom
Landesverteidigungsministerium übermittelten Akten. Grün-Abgeordneter
Kogler stellte aber während der letzten Ausschusssitzung fälschlich
dar, dass Angebotseröffnung und Fertigstellung des
Bewertungskataloges gleichzeitig stattgefunden hätten und so auf den
Eurofighter zugeschnitten wurden.

Fekter weiter: "Der Rechnungshof stellte korrekt fest, dass die
Bewertungskommission ihre Vorbereitungen bezüglich des
Bewertungskataloges am 23.1. 2002 in einer Sitzung von 13.30 Uhr bis
17.06 Uhr abgeschlossen hat. Daher wurde die Öffnung der Angebote,
die ursprünglich für denselben Tag anberaumt worden war, auf den
nächsten Tag verschoben und fand schließlich am 24.1.2002 ab 13.15
Uhr statt".
.
Die gute Dokumentation der Unterlagen sowie die Kontrolle des
Rechnungshofes haben nun Kogler widerlegt, führte Fekter weiter aus:
"Es ist offensichtlich die Strategie Koglers, in allem und in jeder
Handlung einen Skandal zu erblicken, Vorwürfe in den Raum zu stellen
und auf diesen skandalisierend herumzureiten. Dann stellt sich
heraus, dass alles korrekt gelaufen ist", so Fekter zu Koglers
Verhalten. "Damit hat er wieder einmal einen Skandalisierungsversuch
gestartet, der wie üblich platzte. Ein Minimum an Recherche ist von
den Abgeordneten vor der Zeugenbefragung wohl zu erwarten. Mein Tipp:
Lesen Sie im Rechnungshofbericht nach. Das erspart allen viel
Verwirrung und Zeit und Ihnen eine weitere Blamage", schloss Fekter.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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