Brosz: Koalition einigt sich bei Bildung auf Nicht-Einigung

Wien (OTS) - "Die Jubelmeldung des SPÖ-Bildungsverhandlers LH
Niessl über eine Einigung zwischen SPÖ und ÖVP beim Bildungskapitel
ist skurril. Tatsächlich haben sich SPÖ und ÖVP nur darauf geeinigt,
dass sie sich bei Studiengebühren und der gemeinsamen Schule nicht
einig sind", so kritisiert Dieter Brosz, Bildungssprecher der Grünen.

Bei den Punkten, wo es eine Einigung zu geben scheint, bleibt vieles
oberflächlich und unklar. Es fehlt jede Übereinkunft über eine
bessere Finanzierung der Schulen und Universitäten. Bei der Senkung
der Klassenschülerhöchstzahlen hat die SPÖ die ÖVP-Position
übernommen. Entgegen allen SP-Versprechungen wird es zu keiner
durchgehenden Senkung auf 25 SchülerInnen kommen.

Eine endgültige Bewertung werden die Grünen bei Vorliegen der
konkreten Ergebnisse vornehmen. "Die heutigen Aussagen Niessl lassen
aber befürchten, dass es nicht zum dringend notwendigen großen Wurf
im Bildungsbereich kommen wird, und sich die SPÖ mit
Allgemeinfloskeln abspeisen lässt", so Brosz.

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel +43-1-40110-6707, [email protected]

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