Fekter: Weitere hinterfragungswürdige Vorgänge rund um die Gripen-Affinität der SPÖ!

Wien (ÖVP-PK) - Weiterhin aufklärungswürdig sind für die
ÖVP-Fraktionsvorsitzende im Eurofighter-Untersuchungsausschuss, Abg.
Dr. Maria Theresia Fekter, die Vorgänge im Vorfeld der Vorbereitung
der Anbotseinholungen von Kampfflugzeugen im Zusammenhang mit der
deutlichen Gripen-Affinität der SPÖ. Das erklärte Fekter, heute,
Donnerstag, nach dem gestrigen Tag der ersten Zeugen-Befragung im
Untersuchungsausschuss. ****

Für Fekter kam in der gestrigen Zeugenbefragung "eine
aufklärungswürdige, starke Präferenz der SPÖ in Richtung Saab Gripen"
zum Ausdruck. Diese "Schweden-Lastigkeit" beziehungsweise
Gripen-Lastigkeit müsse weiterhin genauer hinterfragt werden,
"insbesondere dahingehend, inwieweit das in die Bewertungskriterien
zum Flugzeugankauf eingeflossen ist und warum das Finanzministerium
Objektivität und Alternativen eingefordert hat."

Es sei aufklärungswürdig, warum Saab Gripen bei der SPÖ offenbar
massiv Lobbying betreiben konnte, während es EADS nicht möglich war,
bei der SPÖ vorstellig zu werden. "Ebenso wenig konnte die Frage
geklärt werden, weshalb Saab Gripen in Österreich etwa im Vergleich
zu Tschechien so überteuert angeboten hat", so Fekter. Die ÖVP wird
daher nach wie vor hinterfragen:

- Warum hat sich vor der Typenentscheidung Saab Gripen im SPÖ-Klub
präsentiert und das unmittelbar nach der Anbotseröffnung?

- Warum wurde EADS ursprünglich nicht in die Bieterliste
aufgenommen, und warum gab es so erhebliche Widerstände gegen das
modernere Gerät (Eurofighter)?

Der Zeuge Aloysius Rauen habe gestern jene Anschuldigungen, die Firma
EADS habe keine Zwischenlösung angeboten und damit kein korrektes
Angebot gelegt, einmal mehr zurückgewiesen und entkräftet. Seine
Firma habe ein korrektes Angebot gelegt und für den gewünschten
Liefertermin die Lieferfähigkeit zugesichert. Somit war eine
Zwischenlösung nicht erforderlich. In Bezug auf die immer wieder
auftauchenden Verwirrungen um die Tranche I und II bestätigte Rauen,
dass Flugzeuge der Tranche I sofort lieferbar waren, die wiederum
problemlos auf Flugzeuge der Tranche II aufrüstbar seien. "SPÖ, FPÖ
und Grünen ist es hier nicht gelungen Unstimmigkeiten an den Tag zu
fördern", betonte Fekter.

Auch jener Vorwurf konnte gestern entkräftet werden, dass es seitens
der Bewertungskommission eine Bevorzugung für einen Bieter gegeben
habe. Dies habe der Zeuge Wolfgang Spinka eindeutig bestritten. "Ganz
im Gegenteil", so Fekter: "Laut Spinka kam es eher zu einer
Benachteiligung des qualitativ hochwertigen Eurofighters gegenüber
dem einfacheren System des Gripen."
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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