Molterer: Vollbeschäftigung durch Wirtschaftswachstum

Wien (ÖVP-PK) - "Österreichs Wirtschaft boomt, in Österreich gibt
es ein kleines Wirtschaftswunder. Die Beschäftigung nimmt zu, 50.000
Menschen mehr sind in Arbeit. Das konzedieren die Schlagzeilen der
Tageszeitungen, aber auch die innen- und außenpolitischen Beobachter
der Wirtschaftssituation in Österreich. Wir können stolz sein, dass
wir auf diese positive Wirtschaftsentwicklung und damit gleichzeitig
mit Optimismus in die Zukunft blicken können." Das erklärte der
geschäftsführende ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer heute,
Donnerstag, in der Aktuellen Stunde im Nationalrat. ****

Österreichs Wirtschaftswachstum wird von Experten auf 3,2 bis 3,3
Prozent geschätzt, in den nächsten Wochen werden die Prognosen weiter
nach oben revidiert. "Das Wachstum der Wirtschaft ist die Grundlage
für Vollbeschäftigung. Und diese Vollbeschäftigung ist das klare
Anliegen und Ziel der ÖVP", stellte Molterer klar.

Molterer weiter: "Österreichs Wirtschaft wächst schneller als jene in
der Eurozone, schneller als jene in Japan. Im 2. Quartal hat unsere
Wirtschaft jene der USA überholt. Die Kaufkraftparität hat die
Schallmauer durchbrochen - im heurigen Jahr haben wir mit einem
Bruttoinlandsprodukt von 34.000 Euro pro Kopf die reiche Schweiz
überholt. Und wir gehen von einer stabilen Wachstumsentwicklung in
den nächsten Jahren aus. Dass es seit 25 Jahren keine so gute
Situation für die Wachstumsperspektive der österreichischen
Wirtschaft gegeben hat wie derzeit, ermöglicht es uns, unser Ziel im
Bereich Arbeitsmarkt offensiv zu definieren: in gemeinsamer
Anstrengung wollen wir bis 2010 die Vollbeschäftigung erreichen.
Dieses Ziel unserer Politik gilt vor allem für die
Jugendbeschäftigung - wir wollen die Jugendarbeitslosigkeit
beseitigen! Und wir sind auf einem guten Weg: die Arbeitslosenrate
sinkt: Im November war ein Rückgang der Arbeitslosigkeit von fast
zehn Prozent zu verzeichnen. Das sind über 65.000 mehr Menschen, die
Arbeit haben. Die Langzeitarbeitslosigkeit hat eine deutliche Senkung
um fast 28 Prozent erreicht. Die Richtung stimmt also, auf diesem Weg
werden wir unsere politischen Bemühungen intensivieren."

Hauptfaktoren für die österreichischen Wirtschaftserfolge seien eine
stabile Finanzpolitik, die gelungene Strukturreform und die offensive
Einbindung in die Wachstumsstrategie der neuen Märkte Mittel- und
Osteuropas, zitierte Molterer Vertreter des internationalen
Währungsfonds, die der österreichischen Wirtschafts- und
Budgetentwicklung ein gutes Zeugnis ausgestellt haben. Und auch für
die EU ist das österreichische Paket für Klein- und Mittelbetriebe
"Vorbild und Quelle der Inspiration".

"Auf diesem soliden Fundament, das die Bundesregierung geschaffen
hat, müssen wir weiter aufbauen und den Erfolgsweg fortsetzen", sagte
Molterer und nannte in der Folge die wesentlichen Eckpunkte dafür:

- Ausgeglichener Haushalt und stabile Staatsfinanzen müssen auch in
Zukunft außer Streit stehen, um der Generationengerechtigkeit gerecht
werden zu können. "Schulden machen ist unfair gegenüber den jungen
und nachfolgenden Generationen."

- Investitionen in die Zukunft: Infrastruktur, Forschung,
Entwicklung, Bildung, Energie.

- Ein weiterer Schritt zur Entlastung durch die Senkung der Steuer-
und Abgabenquote mit sozialer Dimension und dem Hintergrund, die
Wachstumsperspektive zu stärken. "Arbeitsplätze müssen geschaffen,
nicht gefährdet werden."

- Eine Staats- und Verwaltungsreform, die die Menschen durch den
Abbau von Bürokratie und Zentralismus motiviert.

- Erreichung des Zieles der Vollbeschäftigung etwa mit der Dotierung
des Arbeitsmarktservices und mit notwendigen Reformen bei den
Zumutbarkeitsbestimmungen. "So schaffen wir Anreize zur Arbeit",
sagte Molterer und zeigte sich gerade in diesem Zusammenhang froh
über die Klarstellung, "dass arbeitsloses Grundeinkommen kein Ziel
ist, sondern ein Mindestlohn durch Arbeit.

"Wir brauchen Wirtschaftswachstum, um Vollbeschäftigung zu
erreichen", schloss Molterer.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print