Plassnik:"Ein Band der Hoffnung knüpfen"

Gaza (OTS) - "Viele Elemente für die Wiederbelebung des
Friedensprozesses sind auf dem Tisch. Ziel ist es jetzt, zwischen den
beiden Seiten den Dialog in Gang zu bringen, um damit ein Band der
Hoffnung für einen Neustart des politischen Prozesses zu knüpfen.
Premierminister Olmert hat mit seiner Rede am 27. November die Hand
ausgestreckt. Alle Seiten müssen nun gemeinsam den Hoffnungskeim des
Waffenstillstands stärken und aktiv am Wiederaufbau einer
Vertrauensbasis arbeiten. Dazu sind viele Mosaiksteine notwendig",
sagte Außenministerin Ursula Plassnik am zweiten Tag ihres
Nahost-Besuchs.

Anlässlich ihres Treffens mit dem palästinensischen Präsidenten
Mahmoud Abbas in Gaza betonte Plassnik: "Das palästinensische Volk
erwartet zu Recht, dass seine politische Führung zusammenarbeitet
statt gegeneinander zu agieren. Daher müssen die Anstrengungen um die
Bildung einer palästinensischen Regierung der nationalen Einheit
weiter gehen. Präsident Abbas, dessen demokratische Legitimation und
Gesprächsbereitschaft mit Israel unbestritten sind, hat hierbei
unsere vollste Unterstützung. Mein Besuch ist daher auch ein
bewusstes Zeichen der Ermutigung und der Anerkennung für seine
Arbeit."

Da die dramatische humanitäre Situation in den palästinensischen
Gebieten Teil des Problems sei, werde dieser mit allen zur Verfügung
stehenden Mitteln entgegengewirkt. "Neben einem Gewaltverzicht auf
beiden Seiten ist die Verbesserung der erschreckenden sozialen und
wirtschaftlichen Lage bei der Suche nach einem dauerhaften und
gerechten Frieden in Nahost von entscheidender Bedeutung. Die
wirtschaftliche Misere und die Perspektivlosigkeit in den
Palästinensergebieten sind Nährboden für Wut und Frustration. Diese
Hürden für den Frieden müssen abgebaut werden", so Plassnik.

Plassnik kündigte an, dass Österreich weitere 500.000 Euro als
konkrete Hilfestellung zur Verfügung stellen wird. "Österreich hilft.
Mit diesen zusätzlichen Mitteln werden zehn Tageskliniken in dem
besonders in Mitleidenschaft gezogenen Gaza-Streifen neu
ausgestattet. Das wird zur Erhaltung der grundlegenden medizinischen
Versorgung beitragen", so die Außenministerin.

Plassnik traf bei ihrem Besuch in Ramallah auch palästinensische
Frauen, die in der Zivilgesellschaft besonders aktiv sind. "Ein
besonderes Anliegen sind mir Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der
Frauen und Mädchen in der Region. Dazu gehört die Unterstützung
palästinensischer Nichtregierungsorganisationen, die sich für
Frauenrechte einsetzen und Frauen in schwierigen Situationen Beistand
leisten", so Plassnik. Am Rande ihres Besuchs traf Außenministerin
Plassnik auch mit den unabhängigen palästinensischen Abgeordneten
Zyad Abu-Amr, Hanan Ashrawi und Mustapha Barghouthi zusammen.

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