Amon begrüßt Bartensteins Vorschlag zur Einführung einer Mindestpension

Arbeitsloses Einkommen wäre auf die Dauer würdelos

Wien, 24. November 2006 (ÖVP-PK) Von Seiten des ÖAAB begrüßte heute, Freitag, Generalsekretär Abg.z.NR Werner Amon die von Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein präsentierten Positionen zur Armutsbekämpfung. Insbesondere das Festschreiben einer Mindestpension wäre für Amon ein "wirklicher Fortschritt", der "natürlich auch helfen könnte, bürokratische Hürden im Sozialbereich zu minimieren", wenn dadurch die Notwendigkeit zum Ausgleich mittels einer Ausgleichszulage, "mit der man oft auch
noch unter der Armutsgrenze liegt", wegfiele. "Das wäre sicher ein weiterer sozialpolitischer Fortschritt", so Amon. ****

Ein Grundeinkommen ohne Arbeit, wie zuletzt von SPÖ oder Grünen vorgeschlagen, entspreche hingegen nicht der Position des ÖAAB. Amon begrüßte daher ausdrücklich die Ablehnung derartiger Forderungen durch den Wirtschafts- und Arbeitsminister. "Eine Grundsicherung kann nicht so verstanden werden, dass ohne jegliche Gegen- und Eigenleistung ein Einkommen durch den Staat und letztendlich die Steuerzahler garantiert werden kann", führte Amon aus. "Denn Arbeit ist mehr als bloße Beschäftigung zum Einkommenserwerb. Arbeit ist Bestandteil der Sinnerfüllung des Lebens, daher ist ein Grundeinkommen ohne Arbeit auf die Dauer würdelos", sagte der ÖAAB-Generalsekretär. Das Sozialsystem sei dazu da, "Menschen zu helfen, die entweder nicht arbeiten können, oder als Überbrückung für Zeiten der Arbeitslosigkeit Unterstützung benötigen".

Ein wichtigerer Schritt zur Bekämpfung der Armut sei für Amon daher etwa der Vorschlag nach einem gesetzlichen Mindesteinkommen bei Vollbeschäftigung, wobei hier "insbesondere Branchen gefordert sind, in denen keinerlei wirtschaftliche Gründe vorliegen, einen solchen Mindestlohn von etwa 1.000 Euro bei Vollbeschäftigung nicht zu bezahlen", schloss der ÖAAB-Generalsekretär.

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