"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Schauspiel beenden" (Von FRANK STAUD)

Ausgabe vom 11./12. November 2006

Innsbruck (OTS) - Und wieder wurde geredet. Und wieder wurde das Vieraugengespräch zwischen Alfred Gusenbauer und Wolfgang Schüssel ergebnislos abgebrochen. Verwundert ist darüber niemand. Seit Wochen herrscht Eiszeit.

Die Bürger haben die taktischen Manöver von Rot und Schwarz satt. Gusenbauer und Schüssel geht es nur noch darum, sich gegenseitig den schwarzen Peter zuzuschieben. Wer schmeißt die Nerven zuerst weg und verlässt vorher den Verhandlungstisch? Diese Frage ist die einzig noch offene.

Weil die ÖVP in der Bevölkerung mit ihrer "Wir-verhandeln-nicht"-Strategie auf taube Ohren stößt und im Falle einer raschen Neuwahl Volkes Zorn in Form eines Debakels befürchten muss, möchte Schüssel seinen roten Kontrahenten mit leeren Händen zum Bundespräsidenten schicken. Motto: Gusenbauer ist nicht in der Lage den Auftrag von Heinz Fischer zu erfüllen. Dieser hatte bekanntlich eine stabile Regierung, sprich Rot-Schwarz, verlangt.

Gusenbauers Vorschlag, noch vor der Zeugeneinvernahme für die Untersuchungsausschüsse eine große Koalition auszuverhandeln, ist daher nicht ernst zu nehmen. Die ÖVP hat sich festgelegt, erst nach dem Ende dieser Ausschüsse mit der SPÖ weiterzuverhandeln. Somit wurde am Freitag nicht einmal ein Minimalfortschritt erzielt.

Die Wählerinnen und Wähler haben von diesem traurigen Schauspiel längst die Nase voll. Es ist an der Zeit, dass die SPÖ die Verantwortung übernimmt und eine Minderheitsregierung bildet. Sonst haben die Roten ihren derzeitigen taktischen Vorteil schnell verspielt. Ein SPÖ-Solokabinett könnte länger halten, als manche vermuten. Neuwahlen will nämlich derzeit keine Partei. Nach ein paar Monaten hat man dann die Wahl: große Koalition, Dreier-Koalition, Minderheitsregierung fortsetzen oder Neuwahlen.

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