"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "SPÖ-Solo versuchen" (Von Frank STAUD)

Innsbruck (OTS) - Dass die derzeitigen Spitzen von
Sozialdemokraten und Volkspartei keine Regierungsvereinbarung
zustande bringen, zeichnet sich seit Wochen ab.

Daher ist es Zeit, die große Koalition abzuhaken. Es gibt nur eine
Lösung für das Debakel, das kein normaler Bürger nachvollziehen kann.
Eine SPÖ-Minderheitsregierung und Mitte 2007 Neuwahlen. Ein rotes
Solo ist unvermeidlich. Die SPÖ hat sich im Übermut des Wahlsieges
selbst in dieses Schlamassel hineinmanövriert. Die ÖVP ist durch die
schallende Ohrfeige der Wähler noch immer so perplex, dass sie gar
nicht ernsthaft regieren könnte.

Die jüngsten Wortmeldungen lassen keinen Zweifel offen, dass sich
Bundespräsident und SPÖ-Chef hinter den Kulissen längst eine
Minderheitsregierung ausgeschnapst haben. Im Zweifelsfall sind rote
Bande eben stärker als Überparteilichkeit. Die ÖVP denkt bis heute
mit Schaudern daran, wie sich Thomas Klestil 1999 zum großen
Verhinderer von Schwarz-Blau aufspielen wollte. Heinz Fischer hat
trotz seiner Wahl zum Bundespräsidenten nie vergessen, aus welchem
Stall er kommt.

Die ÖVP muss die Wendejahre zu den Akten legen und neu starten.
Nur wenn die alte Garde um Schüssel, Gehrer, Prokopp, Rauch-Kallat,
Khol und Co. endgültig die politische Bühne verlässt, ist ein solcher
Neustart möglich. Die Zukunft gehört Umweltminister Josef Pröll.

Einmal mehr als ewige Nein-Sager herauskristallisiert haben sich
die Grünen. In Oberlehrermanier wollte die Ökopartei die ÖVP in eine
große Koalition prügeln. Die Grünen sagten wie schon 2002 laut und
deutlich Nein, als sich die Frage stellte, selbst Verantwortung zu
übernehmen. Mit welcher Berechtigung schließen eigentlich Van der
Bellen und Glawischnig eine Koalition mit der SPÖ und Straches FPÖ
aus, während sie gleichzeitig von der ÖVP eine Ehe mit der SPÖ um
jeden Preis verlangen?

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