- 12.10.2006, 10:00:31
- /
- OTS0056 OTW0056
ARBÖ: Millionengewinn für Grasser durch Treibstoffteuerungen
Die automatisch mitwachsende Mehrwertsteuer bescherte ihm 826 Millionengewinn
Wien (OTS) - Manche müssen in der Millionen-Show des ORF
auftreten, manchen fallen die Millionengewinne buchstäblich in den
Schoss. "Allein durch die ständige Treibstoffverteuerung in den
letzten drei Jahren flossen dem Finanzminister zur üblichen
Besteuerung auch noch 826 Millionen Euro an Mehrwertsteuer zusätzlich
in die Kassa", rechnet der ARBÖ vor. Das ist fast doppelt soviel wie
die Studiengebühren in diesem Zeitraum dem Staatshaushalt
eingespielt haben.
Allein bis August des heurigen Jahres flossen dem Finanzminister
dank höherer Treibstoffpreise zusätzliche 342 Millionen Euro an
Mehrwertsteuer zu. Im Jahr 2005 waren es 364 Millionen und im Jahr
2004 immerhin 120 Millionen. In den Jahren davor waren die
Treibstoffpreise unverändert bzw. leicht rückläufig, so dass der
Finanzminister keine Zusatzgewinne via Mehrwertsteuer einfahren
konnte.
Mit diesen Zusatzeinnahmen ist es nach Ansicht des ARBÖ leicht
möglich, den überfälligen Ausgleich für berufsbedingte Fahrten der
Pendler und Arbeitnehmer zu finanzieren. Konkret fordert der ARBÖ
eine Erhöhung des Kilometergeldes von 38 auf mindestens 42 Cent, der
Pendlerpauschalen um mindestens 10 Prozent und eine Anhebung des seit
17 Jahren eingefrorenen Verkehrsabsetzbetrages für alle Arbeitnehmer.
Statt dessen wurden die Autofahrer im Vorjahr mit einer minimalen
Erhöhung des Kilometergeldes und der Pendlerpauschalen abgespeist,
die dem Staat nach eigenen Angaben pro Jahr nur 28 Millionen Euro
kosten werden, kritisiert der ARBÖ.
Dass der Finanzminister von jeder Spritpreisverteuerung automatisch
profitiert, hängt damit zusammen, dass es bei Treibstoffen eine
Steuer auf die Steuer gibt: Zum Nettopreis kommt nicht nur die
Mineralölsteuer dazu (= ein fixer Betrag von 29,7 Cent für Diesel und
41,7 Cent für Benzine), sondern über allem wird auch noch 20 Prozent
Mineralölsteuer darüber gestülpt. Wenn sich ein Liter Diesel oder
Benzin um 3 Cent erhöht, fällt für den Finanzminister automatisch 0,5
Cent mehr Mehrwertsteuer ab. Diesen Mehrgewinn kassiert er bei jedem
Liter Treibstoff, der in Österreich getankt wird.
Insgesamt haben die Autofahrer in den letzten drei Jahren ( 2004
und 2006 ) allein für Benzin und Diesel stolze 15,85 Milliarden in
Form von Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer an den Staatshaushalt
abgeliefert, so der ARBÖ.
Rückfragehinweis:
ARBÖ Presse und Öffentlichkeitsarbeit
Mag. Lydia Ninz
Tel.: (++43-1) 89121-280
mailto:[email protected]
http://www.arboe.at
OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | NAR






