Cap zu Gastinger: "Sehe keinen Grund, sie als unabhängige Justizministerin anzunehmen"

Wien (SK) - Die Begründung von Justizministerin Gastinger, warum
sie aus dem BZÖ ausgetreten sei - weil sie sich ansonsten nicht mehr
in den Spiegel schauen könne - hält der geschäftsführende
SPÖ-Klubobmann Josef Cap für wenig glaubwürdig. "Sie hätte ja auch
schon vor zwei Jahren austreten können. Sie war aber bei der FPÖ, sie
war beim BZÖ, hat deren Politik mitgetragen, darum ist ihre
nunmehrige Begründung für den Austritt etwas seltsam", so Cap.
Jedenfalls sieht der gf. SPÖ-Klubobmann keinen Grund dafür, sie als
unabhängige Justizministerin anzunehmen. ****

Cap erinnerte daran, dass sie in der Causa rund um die BAWAG und
Flöttl jr. eine merkwürdige Rolle gespielt habe. "Wir haben uns immer
für die Unabhängigkeit der Justiz gekämpft. Da hätte ich mir
erwartet, dass Gastinger ebenfalls mit mehr Nachdruck für diese
Unabhängigkeit kämpft", sagte Cap. Er sieht viel eher hinter diesem
Rücktritt das Drehbuch der ÖVP, da Gastinger nicht ausschließt, nach
der Wahl wieder zur Verfügung zu stehen. Cap sieht eine Wiederholung
des Falls Grasser im Jahr 2002. (Schluss) ns

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | SPK

print