Schwarz und Rot: Liebe wird das nie

Wien (OTS) - Die Großparteien waren sich nie grün. Seit 2000 ist
das nicht besser. Das allein spricht gegen eine große Koalition.

Die Österreicher sollten einmal Wolfgang Schüssel und seine Freunde
über die einstige Koalition mit der SPÖ reden hören. Oder die
eingefleischten Genossen unter den früheren SP-Ministern, wie Barbara
Prammer. Freundliche Worte fallen da keine. Dabei verginge wohl dem
letzten hoffnungsfrohen Großkoalitionär das Wunschdenken vom Aufleben
der rot-schwarzen beziehungsweise schwarz-roten Kooperation.
Liebe war das ohnehin nie zwischen Rot und Schwarz. Auch nicht, als
man die große Zusammenarbeit nach dem Zweiten Weltkrieg ausrief, um
alte und neue Gräben zuzuschütten. Bei politischen Kooperationen ist
das nicht nötig? Mag schon sein. Dann sollte man sich aber bitte an
den Kleinkrieg erinnern, der zwischen SPÖ und ÖVP in den Achtziger-
und Neunzigerjahren herrschte. Da ging es um große Themen wie die
Waldheim-Krise oder den CA-Verkauf. Da stritt man aber auch Monate um
Bagatellen wie den Kostenersatz für Zahnkronen oder darum, wer wann
wo mit wem was unterschreiben darf (Stichwort EU-Vertrag).
Es mag schon sein, dass es einige SP- und VP-Politiker gab, die sich
in amikaler Atmosphäre zu der einen oder anderen sachpolitischen
Leistung aufrafften. Im Großen und Ganzen herrschten aber Misstrauen
und Missgunst vor. Und das war nicht erst seit Beginn der Ära
Schüssel so, wie das vielleicht manche SP-Granden in lückenhafter
Erinnerung haben.
Der rote Kanzler Franz Vranitzky machte sich - und das ganz bewusst -
unter den Schwarzen wenige Freunde. Schon Alois Mock hätte lieber mit
der FPÖ koaliert, als Vizekanzler in einer großen Koalition zu sein.
Erhard Busek ortete in so manchem koalitionsinternen Vorgang einen
Anschlag auf seine Intelligenz. Und Wolfgang Schüssel konnte schwer
verbergen, was er von SP-Kanzler Viktor Klima und seiner aufwendigen
Inszenierung hielt.
Das Ganze funktionierte ohnehin nur so lange, weil das rot-schwarze
Haus auf dem Fundament einer soliden Sozialpartnerschaft ruhte. Weil
es zuweilen recht bequem war, sich mit einer Zweidrittel-Mehrheit die
Privilegien der jeweils eigenen Klientel zu sichern. Weil man sich
der Bedeutung des EU-Beitritts bewusst war. Und weil man wusste, dass
dieser - selbst wenn es sich prozentuell ausgegangen wäre - nie und
nimmer mit einer der EU-kritischen Kleinparteien zu schaffen gewesen
wäre. Dass nach positivem Ausgang des Beitritts-Referendums Erhard
Busek mit der SPÖ die Internationale trällerte, fällt unter Laune des
Augenblicks.
Das dicke Ende kam 1999/2000: SPÖ und ÖVP waren vom Wähler gedemütigt
und in taktische Spielchen verstrickt. Spätestens als die
schwarz-blaue Regierung unterirdisch zur Angelobung schritt, wurde
aus Feindseligkeit Hass. Da sprach der damalige Klubobmann Andreas
Kohl von roten Gfriesern (immerhin die früheren Partner). Da sprach
SP-Klubobmann Josef Cap der neuen Regierung frank und frei die
politische Legitimation ab. Und da drohte der rote Gewerkschafter
Rudolf Kaske nach Bekanntwerden der ersten Sparmaßnahmen: "Wenn
dieses Arbeitslosenheer einmal marschiert, dann brennt die Republik."

Die Hitzköpfe haben sich in den Jahren zwar beruhigt. Sichere
Seilschaften zwischen den Großparteien fanden sich aber nicht mehr,
sieht man einmal von den langjährigen Freunden Michael Häupl und
Erwin Pröll ab. Der niederösterreichische Landeshauptmann und der
Wiener Bürgermeister spielen aber auch in ihren Parteien gern eine
Sonderrolle. Zwischen VP- und SP-Parlamentariern herrscht unterdessen
seit Jahren Funkstille. Und Alfred Gusenbauer mit Wolfgang Schüssel?
Die fanden nicht einmal abseits des täglichen Kleinkrieges zwischen
Regierung und Opposition zu einer freundlichen Gesprächsbasis.
Einziger schwarz-roter Anknüpfungspunkt war bis zu diesem Frühjahr
just der gestürzte Gewerkschaftsboss Fritz Verzetnitsch.
Nicht die beste Ausgangslage für eine sachpolitisch orientierte,
schlagkräftige Kooperation. Man mag einwenden, dass die ÖVP mit den
Grünen oder die SPÖ mit der FPÖ auch nicht immer zimperlich umgeht.
Das stimmt. Der Unterschied ist, dass diese Auseinandersetzungen
immer aus gesunder Distanz erfolgten - im Gegensatz zu denen in der
einst rot-schwarzen Koalition. Man kann den Österreichern also nur
wünschen, dass es nicht zu deutschen Verhältnissen kommt. Und dass es
abseits eines großen Parteienbündnisses auch noch Chancen auf andere
Regierungsformen gibt.

Rückfragehinweis:
Die Presse
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Tel.: (01) 514 14-445

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