Scheucher-Pichler: Müde Phrasen und Stehsätze von SPÖ und Grünen

Wien, 29. August 2006 (ÖVP-PK) "Wieder einmal kommt von Seiten
der Opposition nichts außer müden Phrasen, Stehsätzen und
Jammereien", stellte ÖVP-Frauensprecherin Mag. Elisabeth Scheucher-
Pichler fest, und weiter: "Man kann nichts abschaffen, was es zu
Zeiten jahrzehntelanger SPÖ-Verantwortung nicht gegeben hat."
Frauenministerin Maria Rauch-Kallat habe während ihrer Amtszeit
wirkliche Meilensteine gesetzt und für Frauen Vorteile geschaffen,
die die SPÖ-Frauenministerinnen jahrzehntelang verschlafen haben.
"Seit ihrem Amtsantritt 2003 hat Rauch-Kallat mehr im Bereich des
Kindergeldes erreicht, als die SPÖ-Ministerinnen in mehreren
Jahrzehnten", so Scheucher-Pichler. ****

Die Fakten: Vervierfachung der Zuverdienstgrenze beim
Kinderbetreuungsgeld, mehr Möglichkeiten zur Väterbeteiligung durch
partnerschaftliches Kinderbetreuungsgeld und Recht auf
Elternteilzeit, heute bekommen mehr Frauen als je zuvor
Kinderbetreuungsgeld. "Studentinnen, Bäuerinnen oder Selbständige
gingen zu SPÖ-Zeiten beim Karenzgeld leer aus", stellte Scheucher-
Pichler fest.

Auch bei der Pensionsreform sind Frauen die Gewinner. Die
Bundesregierung investiere eine Milliarde Euro zusätzlich in die
Pensionsanrechnung von maximal vier Jahren Kindererziehung pro Kind
auf Basis der Berechnungsgrundlage von 1.350 Euro pro Monat
zusätzlich zu jeglicher, während der Kinderbetreuungsphase
ausgeübter Erwerbstätigkeit. Damit werde nicht nur in die
eigenständige Alterssicherung jener Frauen, die ihre
Erwerbstätigkeit zugunsten von Kinderbetreuung unterbrochen oder
auch aufgegeben haben, investiert, sondern auch die Vereinbarkeit
von Familie und Beruf erleichtert. Auch die Einkommenssteuersenkung
der Steuerreform begünstige tendenziell Frauen.

"Auch die Grüne Eva Glawischnig hat in den letzten Jahren beide
Augen fest zugedrückt und damit viele Initiativen im Bereich der
beruflichen Frauenförderung ignoriert", betonte Scheucher-Pichler.
Das Beschäftigungspaket der Bundesregierung mit einem Gesamtvolumen
von 285 Millionen Euro sehe allein 100 Millionen Euro für die
Förderung von Frauen vor. Im Bereich der Frauenprojektförderung ist
es im Jahr 2005 gelungen, die Fördermittel um rund neun Prozent zu
erhöhen und damit als Schwerpunktsetzung den Nachholbedarf in
bisher unterversorgten Regionen schrittweise abzudecken. Das Budget
für Frauenpolitik wurde von 1999 bis heute um ein Drittel auf über
sechs Millionen Euro angehoben. "Das sind die Fakten, dass sind die
Errungenschaften. Jammern und Schlechtreden ist hingegen kein
Programm", stellte Scheucher-Pichler abschließend in Richtung SPÖ
und Grüne fest.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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