Lopatka: Grüne haben keine Glaubwürdigkeit beim Thema Sicherheit

Orange-grüne Prokop-Anschütt-Koalition treibt weiter ihr Unwesen

Wien, 16. August 2006 (ÖVP-PK) "Die orange-grüne Prokop-Anschütt-Koalition treibt weiter ihr Unwesen. Gerade die Grünen sollten sich aber beim Thema Sicherheit genau überlegen, bevor sie andere anschütten. Eine Partei, deren Chef, wie zuletzt Alexander Van der Bellen nach der Vorstandsklausur, kein einziges Wort zum Thema Sicherheit über die Lippen kommt und die sich mit dem Gedanken einer Abschaffung der lebenslangen Haft trägt, hat jede Glaubwürdigkeit in diesem Bereich verspielt", sagte ÖVP-Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka zu jüngsten Aussagen des grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz. Offensichtlich hätten die Grünen nun selbst bemerkt, dass sie "ein riesiges Sicherheits-Manko haben und versuchen nun, durch ungerechtfertige Angriffe auf die Innenministerin davon abzulenken". ****

"Fakt ist", so Lopatka weiter, "dass die Kriminalität in Österreich dank der guten Arbeit der Exekutive, die durch die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie eine wichtige Effizienzsteigerung erfahren hat, sinkt". Fakt sei außerdem, dass heute um mehr als 750 Beamte mehr im Außendienst tätig sind, als unter dem roten Innenminister Schlögl. Auf Grund ihres ausgeprägten blinden Fleckens im Bereich der Sicherheit seien die Grünen aber offensichtlich nicht in der Lage, diese Fakten wahrzunehmen. "Ein Sicherheitsrisiko, Herr Pilz, ist eine Partei, deren sicherheitspolitisches Konzept aus Schlechtreden der Polizei und
der Forderung nach der Abschaffung der lebenslangen Haft besteht", so Lopatka abschließend.

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