Lopatka: Grüne haben keine Glaubwürdigkeit beim Thema Sicherheit

Wien, 16. August 2006 (ÖVP-PK) "Die orange-grüne Prokop-
Anschütt-Koalition treibt weiter ihr Unwesen. Gerade die Grünen
sollten sich aber beim Thema Sicherheit genau überlegen, bevor sie
andere anschütten. Eine Partei, deren Chef, wie zuletzt Alexander
Van der Bellen nach der Vorstandsklausur, kein einziges Wort zum
Thema Sicherheit über die Lippen kommt und die sich mit dem
Gedanken einer Abschaffung der lebenslangen Haft trägt, hat jede
Glaubwürdigkeit in diesem Bereich verspielt", sagte ÖVP-
Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka zu jüngsten Aussagen des
grünen Sicherheitssprechers Peter Pilz. Offensichtlich hätten die
Grünen nun selbst bemerkt, dass sie "ein riesiges Sicherheits-Manko
haben und versuchen nun, durch ungerechtfertige Angriffe auf die
Innenministerin davon abzulenken". ****

"Fakt ist", so Lopatka weiter, "dass die Kriminalität in
Österreich dank der guten Arbeit der Exekutive, die durch die
Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie eine wichtige
Effizienzsteigerung erfahren hat, sinkt". Fakt sei außerdem, dass
heute um mehr als 750 Beamte mehr im Außendienst tätig sind, als
unter dem roten Innenminister Schlögl. Auf Grund ihres ausgeprägten
blinden Fleckens im Bereich der Sicherheit seien die Grünen aber
offensichtlich nicht in der Lage, diese Fakten wahrzunehmen. "Ein
Sicherheitsrisiko, Herr Pilz, ist eine Partei, deren
sicherheitspolitisches Konzept aus Schlechtreden der Polizei und
der Forderung nach der Abschaffung der lebenslangen Haft besteht",
so Lopatka abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS - WWW.OTS.AT | VPK

print