"Die Presse": Leitartikel: "Polizei kopflos: Prokop, übernehmen Sie endlich!" (von Dietmar Neuwirth)

Wien (OTS) - Ein beispielloser Suspendierungs-Reigen lähmt die
Wiener Polizei. Und die Ministerin? Die ist ratlos.
Es gibt nicht viele derartige Momente im öffentlichen Leben: Ein
Politiker stülpt sein Inneres für ein paar Augenblicke nur, aber
doch, nach außen. Sagt einmal ungeschminkt, was er sich so denkt, was
ihn irgendwie bewegt. Dann, wenn die Politikmarketing-Aufpasser zu
spät kommen oder kurz wegsehen. Am Donnerstag war es wieder einmal so
weit. Innenministerin Liese Prokop ist unglücklich, sehr sogar, sagt
sie. Genau so.
Ihre Blicke, die sie dabei in die Kamera schickt, sind
erbarmungswürdig. Verständlich, muss sie sich doch mit einer der
"unanständigsten Sachen überhaupt", O-Ton Prokop, befassen. Mit
entsprechend spitzen Fingern hat sie wohl auch nach der neuen
unappetitlichen Akte gefischt.
Dass dem seinerzeitigen Star der niederösterreichischen Regionalliga
auch nichts erspart bleibt! Wieder muss Prokop mitansehen, wie gegen
einen Spitzenbeamten der Wiener Polizei ermittelt wird. Wieder
erfolgt eine Suspendierung. Diesmal hat es gar
Landespolizeikommandant Roland Horngacher erwischt. Er wird
verdächtigt, gegen Paragraf 304 des Strafgesetzbuches verstoßen zu
haben. Geschenkannahme durch Beamte nennt sich das.
War denn die Suspendierung von Kripochef Ernst Geiger, dessen Prozess
unmittelbar bevorsteht, nicht genug? Reicht es nicht, wenn drei
Wega-Beamte wegen des Verdachts, einen Nigerianer nach einer
missglückten Abschiebung vielleicht etwas härter beamtshandelt zu
haben, gleichfalls suspendiert sind? Nimmt denn das kein Ende? Wann
wird endlich wieder Ruhe sein? Macht sich doch nicht gut derartiges,
ausgerechnet jetzt, im Wahlkampf!
Dabei kann man die ganze Sache ja auch extracool so sehen: Keine
Panik. Die jüngsten Ereignisse zeigen doch nur, dass der Rechtsstaat
bestens funktioniert. Dass eben nichts vertuscht, sondern ohne
Rücksicht auf Amt und Person ermittelt und angeklagt wird, soferne es
überhaupt etwas anzuklagen gibt. So wie man das eben in einem
Rechtsstaat macht. Schön, dass es das Büro für interne Ermittlungen
im Innenministerium gibt. Schön, dass uns die Ressortchefin nicht mit
aufgeregtem Aktionismus irre macht, sondern an ihrer Ratlosigkeit
teilhaben lässt. Alles schön und gut also?
Man kann die Sache auch so sehen: Zwei Männer haben einander in der
Wiener Polizei so lange so intensiv bekämpft, bis sie schließlich auf
dem Weg in das begehrte Büro des Polizeipräsidenten beide auf der
Strecke geblieben sind, karrieretechnisch. Für weiter gehende
Rückschlüsse auf den Polizeiapparat generell und dessen Verfasstheit
besteht kein wie immer gearteter Anlass. Polizisten sind eben auch
nur Männer. Machen Fehler, sind vielleicht manchmal eine Nuance zu
eitel, zu selbstverliebt, zu sehr auf das berufliche Fortkommen
bedacht, koste es, was es wolle. So ist das eben. Ein Einzelfall.
Traurig, aber wahr.
Oder aber man sieht doch noch genauer hin. Und nimmt die bisher
zumindest in Österreich beispiellose Folge von Vorwürfen und
Ermittlungen gegen Spitzenpolizisten in der Bundeshauptstadt als
Indikatoren einer ernsten Krise. Wie zur Bestätigung wurden erst am
Donnerstag die Daten der Kriminalitätsentwicklung von Jänner bis Ende
Juli veröffentlicht. Wien liegt mit seinem Rückgang um 3 Prozent
gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres zwar im erfreulichen
Trend - aber doch deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 3,7
Prozent.
Natürlich wird es dafür nicht nur einen einzigen Grund geben. Dass
sich das Gegeneinander-Krieg-Spielen und
Sich-gegen-Vorwürfe-Verteidigen an der Spitze der Polizei nicht
gerade förderlich auf die Erledigung der eigentlichen Aufgaben
auswirkt, darf aber schon relativ gefahrlos unterstellt werden.
Gerne wird manchmal der Reform der Exekutive die eigentliche Schuld
an den Zerwürfnissen und Verwerfungen in den höchsten
Hierarchieebenen zugeschrieben. Dabei war die Zusammenführung von
Polizei und Gendarmerie und das Zerschlagen völlig unzeitgemäß
gewordener Doppelgleisigkeiten wahrscheinlich die Großtat der kurzen
Ära Ernst Strasser an der Spitze des Innenministeriums. Die
Steuerzahler jedenfalls danken es ihm.
Und Nachfolgerin Prokop? Die hat bisher weder intern und schon gar
nicht in der Öffentlichkeit den Eindruck vermitteln können, ihre
Aufsichtsfunktion über die Polizei auch entschieden wahrzunehmen. Sie
ist sehr unglücklich, das schon. Ja, das sind wir auch. Über die
Wiener Polizeiwelt im Allgemeinen und die Performance der Ministerin
im Besonderen. Ministerin Prokop, übernehmen Sie endlich! Over.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

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