Bures: Arbeitsplätze statt Sozialhilfe

Wien (SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures erklärte am
Mittwoch: "Die Politik der Regierung Schüssel hat die Zahl der
Sozialhilfeempfänger in nur vier Jahren (von 2000 bis 2004) um 59
Prozent in die Höhe getrieben." Die Regierung führt die Menschen
nicht nur in die Arbeitslosigkeit, sondern auch in die Armut, so
Bures, "denn die Arbeitslosigkeit ist mittlerweile das Armutsrisiko
Nummer eins". ****

Der Großteil des Zuwachses an Sozialhilfeempfängern betreffe
Richtsatzergänzungen, also Menschen, die von ihrem Job nicht leben
können. Die Ursache dafür: In den atypischen
Beschäftigungsverhältnissen verdienen die Menschen immer weniger,
wenn sie dann arbeitslos werden, können sie vom entsprechend
niedrigen Arbeitslosengeld nicht leben. Übers Jahr gerechnet werden
800.000 Menschen arbeitslos, das sind um 100.000 mehr als noch im
Jahr 2000.

Regierung "investiert" in Sozialhilfe, SPÖ investiert in
Arbeitsplätze

Neben den vielen menschlichen Schicksalen bedeute der Anstieg an
Sozialhilfeempfängern auch enorme Kosten. Die 110,83 Millionen Euro
monatlich anfallenden Kosten (berechnet nach einem durchschnittlichen
Sozialhilfebezug von 650 Euro), wären viel besser in Arbeitsplätze
investiert, von denen die Menschen auch leben können. Bures: "Es ist
eine politische Entscheidung, ob man wie die ÖVP Arbeitslosigkeit und
Armut zulässt oder wie die SPÖ diese aktiv bekämpft. Aber es ist auch
eine wirtschaftspolitische Entscheidung, ob man wie die ÖVP die
finanziellen Mittel für Sozialhilfe und Arbeitslosengeld ausgibt oder
für neue Arbeitsplätze."

Die Kosten für die Sozialhilfe wären anders besser investiert:
"Arbeitsplätze statt Sozialhilfe" lautet unser Ziel, so Bures. "Das
ist in erster Linie menschlicher und fairer, in zweiter Linie aber
auch wirtschaftlicher." Wenn auch nur ein Drittel der Kosten für die
Sozialhilfe frei würde und in Beschäftigungsmaßnahmen investiert
werden könnte, sei viel erreicht, so Bures.

Mit dem Beschäftigungsprogramm der SPÖ würden Arbeitsplätze
geschaffen, von denen die Menschen auch leben können. In nur vier
Jahren würde die SPÖ mit einem Maßnahmenbündel von Investitionen in
die Infrastruktur über einen Ausbau der aktiven Arbeitsmarktpolitik
bis hin zur Reduzierung der Saisonier-Kontingente die
Arbeitslosigkeit um ein Drittel reduzieren. Damit würde ein Rückgang
der Sozialhilfeempfänger einhergehen. Das Armutsrisiko
Arbeitslosigkeit würde deutlich reduziert, so Bures abschließend.
(Schluss) se

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Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
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