Bures: Arbeitsplätze statt Sozialhilfe

Arbeitslosigkeit ist Armutsrisiko Nummer eins

Wien (SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures erklärte am Mittwoch: "Die Politik der Regierung Schüssel hat die Zahl der Sozialhilfeempfänger in nur vier Jahren (von 2000 bis 2004) um 59 Prozent in die Höhe getrieben." Die Regierung führt die Menschen nicht nur in die Arbeitslosigkeit, sondern auch in die Armut, so Bures, "denn die Arbeitslosigkeit ist mittlerweile das Armutsrisiko Nummer eins". ****

Der Großteil des Zuwachses an Sozialhilfeempfängern betreffe Richtsatzergänzungen, also Menschen, die von ihrem Job nicht leben können. Die Ursache dafür: In den atypischen Beschäftigungsverhältnissen verdienen die Menschen immer weniger, wenn sie dann arbeitslos werden, können sie vom entsprechend niedrigen Arbeitslosengeld nicht leben. Übers Jahr gerechnet werden 800.000 Menschen arbeitslos, das sind um 100.000 mehr als noch im Jahr 2000.

Regierung "investiert" in Sozialhilfe, SPÖ investiert in Arbeitsplätze

Neben den vielen menschlichen Schicksalen bedeute der Anstieg an Sozialhilfeempfängern auch enorme Kosten. Die 110,83 Millionen Euro monatlich anfallenden Kosten (berechnet nach einem durchschnittlichen Sozialhilfebezug von 650 Euro), wären viel besser in Arbeitsplätze investiert, von denen die Menschen auch leben können. Bures: "Es ist eine politische Entscheidung, ob man wie die ÖVP Arbeitslosigkeit und Armut zulässt oder wie die SPÖ diese aktiv bekämpft. Aber es ist auch eine wirtschaftspolitische Entscheidung, ob man wie die ÖVP die finanziellen Mittel für Sozialhilfe und Arbeitslosengeld ausgibt oder für neue Arbeitsplätze."

Die Kosten für die Sozialhilfe wären anders besser investiert:
"Arbeitsplätze statt Sozialhilfe" lautet unser Ziel, so Bures. "Das ist in erster Linie menschlicher und fairer, in zweiter Linie aber auch wirtschaftlicher." Wenn auch nur ein Drittel der Kosten für die Sozialhilfe frei würde und in Beschäftigungsmaßnahmen investiert werden könnte, sei viel erreicht, so Bures.

Mit dem Beschäftigungsprogramm der SPÖ würden Arbeitsplätze geschaffen, von denen die Menschen auch leben können. In nur vier Jahren würde die SPÖ mit einem Maßnahmenbündel von Investitionen in die Infrastruktur über einen Ausbau der aktiven Arbeitsmarktpolitik bis hin zur Reduzierung der Saisonier-Kontingente die Arbeitslosigkeit um ein Drittel reduzieren. Damit würde ein Rückgang der Sozialhilfeempfänger einhergehen. Das Armutsrisiko Arbeitslosigkeit würde deutlich reduziert, so Bures abschließend. (Schluss) se

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