Matznetter zu Kulterer: Grotesk - Bock soll zum Gärtner gemacht werden

Schüssel deckt wie immer Eskapaden Haiders - sogar Ex-ÖVP-Finanzreferent Treichl sieht hier "Gipfel der Absurdität"

Wien (SK) - "Den Bock zum Gärtner zu machen, ist wohl noch die freundlichste Bewertung, die man hierzu finden kann", unterstrich SPÖ-Finanzsprecher Christoph Matznetter angesichts des Rücktritts von Wolfgang Kulterer als Chef der Hypo Alpe Adria-Bank und seines Wechsels in den Aufsichtsrat. "Kulterer hat als Chef der Bank einen enormen Verlust durch Spekulationsgeschäfte zu verantworten. Nun soll gerade der für die Verluste verantwortliche Mann zum Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Hypo gemacht werden. Der Aufsichtsrat ist aber genau für diese Tätigkeit, die nicht funktioniert hat, verantwortlich, nämlich die Bank zu kontrollieren", so Matznetter. ****

Man könne sich nur der Aussage des Erste-Bank-Chefs Treichl anschließen, der zu diesen unglaublichen Vorgängen meinte, das sei "der Gipfel der Absurdität", sagte der SPÖ-Finanzsprecher. "Entweder Kulterer ist wirklich unschuldig, dann soll er als Bankchef bleiben und sich dem Prüfverfahren der Finanzmarktaufsicht stellen, oder er tritt nicht nur als Vorstandsvorsitzender zurück, sondern wird auch keineswegs Aufsichtsratschef", fordert der SPÖ-Politiker.

Völlig unverständlich für Matznetter ist einmal mehr das Schweigen von Kanzler Schüssel. "Sein Koalitionspartner Haider läuft in Kärnten Amok und schert sich keinen Deut darum, was rechtens ist, bricht in aller Offenheit Regeln und beugt Recht, wie es ihm passt. Schüssel hält ihm wie immer die Stange und höhlt damit weiter ein Stück unseres Rechtsstaates aus", unterstrich Matznetter. Wenn sogar Treichl, der jahrelang, auch unter der Obmannschaft von Schüssel, Finanzreferent der ÖVP war, diese völlig unzulässigen Rochaden Haiders aufs heftigste kritisiert, dann fragt man sich, warum der Kanzler hier diese undurchsichtigen Vorgänge deckt.

Eine weitere offene Frage im Hypo Alpe Adria-Skandals ist das Verhalten des Finanzministers, in dessen Ressort ein Prüfbericht der Bankenaufsicht zur Hypo verschwunden ist. In diesem Prüfbericht wurden bereits schwere Mängel im Kontrollsystem der Bank festgestellt, aber der damals oberste Behördenleiter der Bankenaufsicht, Grasser, hat nicht reagiert, so Matznetter, obwohl er laut "Format" nachweislich im Februar 2002 informiert wurde. "Warum sollen nun die Kärntner Steuerzahler alleine den Schaden tragen? Wären die Mängel aufgrund des Berichts behoben worden, hätte der Schaden verhindert werden können. Deshalb muss auch der Bund den Schaden mittragen", fordert Matznetter. Zuvor aber muss jene Person, die damals die Behörde geleitet hat und offensichtlich eine Behebung der Mängel verhinderte, seinen Sessel räumen, schloss Matznetter. (Schluss) ns

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