Konecny zu Grasser: Erfüllung von Grundprinzipien des Parlamentarismus eine Selbstverständlichkeit

Wien (SK) - "An und für sich ist es ja keiner Erwähnung wert, dass ein Minister seiner Arbeit nachgeht und die Grundprinzipien des Parlamentarismus erfüllt. Aber unter der Regierung Schüssel sind selbst solche Selbstverständlichkeiten erwähnenswert", unterstrich der Vorsitzende der SPÖ-Bundesratsfraktion, Albrecht K. Konecny am Rande der heutigen Sitzung des Bundesrates. Nachdem Grasser dem Bundesrat tagelang ein Entschuldigungsschreiben nach dem anderen übermittelt hat, ist er heute nun doch vor dem Bundesrat erschienen. ****

"Anscheinend war der Druck auf Grasser so groß, dass er letztendlich sein Jet-Set-Leben kurzfristig unterbrochen hat, um seiner Arbeit nachzugehen. Dabei erscheint es nur müßig zu fragen, ob der Druck der Opposition und der Öffentlichkeit ausschlaggebend war, oder jener der ÖVP und auch der Beamten, die die Gesetze rechtzeitig beschlossen wissen wollten. Die leidige Angelegenheit zeigt nur eines: Es ist höchste Zeit für einen Wechsel", schloss Konecny. (Schluss) ns/mp

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