• 12.07.2006, 13:01:05
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Heinzl: Niederösterreich ist nicht das Eigentum von Erwin Pröll

Zwei Drittel der LandesbürgerInnen sind mit ihrer Hauptstadt sehr zufrieden

St. Pölten (SK) - "Anstatt stolz auf die Landeshauptstadt St.
Pölten zu sein, die dieser Tage ihren 20. Geburtstag eindrucksvoll
gefeiert hat, lässt der Landeshauptmann keine Gelegenheit aus, um
öffentlich zu polemisieren und zu kritisieren. Da ist von
'Berührungsangst' des St. Pöltner Bürgermeisters Matthias Stadler die
Rede. Einfach nur lächerlich, wenn man bedenkt, dass sich der
amtierende Landeshauptmann am 7. Juli beim Hauptstadtfest kein
einziges Mal blicken ließ, genauso wie in den Jahren zuvor",
kritisierte der Bezirksvorsitzende der SPÖ St. Pölten,
SPÖ-Abgeordneter Anton Heinzl am Mittwoch jüngste Aussagen von LH
Pröll in niederösterreichischen Medien. ****

"Während Alt-Landeshauptmann Ludwig alljährlich das Stadtfest
besucht, ist der amtierende Landeshauptmann in keiner Weise dazu
bereit", so der SP-Mandatar weiter. St. Pölten wurde in einer
demokratischen Entscheidung, in einer Volksbefragung zur
Landeshauptstadt erklärt. Es war also nicht die Entscheidung einiger
weniger, es war der mehrheitliche Wille der Niederösterreicherinnen
und Niederösterreicher. "Mehr als 2/3 der LandesbürgerInnen sind mit
ihrer Hauptstadt sehr zufrieden. Sicher ein Gradmesser dafür, dass
die Entwicklung voranschreitet und der eingeschlagene Weg von Bgm.
Stadler ein sehr dynamischer ist", betonte Heinzl.

"Meinungsfreiheit politisch Andersdenkender ist in jeder
Demokratie unerlässlich, ja Voraussetzung für Pluralismus und Dialog.
Daher ist es auch absurd, von Hetzplakaten der SPÖ in St. Pölten zu
sprechen. Gerade aus dem Munde des ÖVP-NÖ Parteivorsitzenden klingt
es unglaubwürdig, zumal sein Parteisekretär keine, aber nicht die
geringste Gelegenheit vergehen lässt, den ÖVP-Schmutzkübel
auszuschütten. Natürlich stets in Rücksprache und mit freundlicher
Unterstützung seines Landesfürsten", sieht Heinzl im Verhalten der
Volkspartei deutliche Vorboten für ein typisches "Dirty Campaigning"
Marke ÖVP in den bevorstehenden Wahlgängen.

"Mit dem schwarzen Schmutzkübel in der Hand, polternden Sprüchen
auf den Lippen und der Mentalität eines 'Sonnenkönigs' ist keine
Politik für die Zukunft zu machen. Das Land verdient sich eine
bessere Zukunft mit mehr Chancen, mehr Fairness, mehr Gerechtigkeit
und Meinungsfreiheit - dafür arbeitet die SPÖ in St. Pölten", so
Heinzl abschließend. (Schluss) ps/mp

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

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