Gusi, allein daheim

Der politische Wochen-End-Kommentar von Univ.-Prof. Dr. Günther Burkert-Dottolo: Über die Konzeptlosigkeit der SPÖ-Außenpolitik

Wien (OTS) - Der Chef der größten Oppositionspartei hat ein massives außenpolitisches Problem. War er in jungen Jahren als Moskauer Boden küssender Jungsozi noch in die hohen Weihen des internationalen, linkslinken Antiamerikanismus aufgestiegen, so erregte sein Champagnisieren während der Sanktionszeit gegen Österreich nur mehr innenpolitischen Ärger. Dann ließ Gusenbauer das Ausland Ausland sein. Legendär ist seine Ausladung des damaligen deutschen SPD-Bundeskanzlers Gerhard Schröder vom traditionellen "Kanzlerfest" (ein jährlich begangenes, der Reminiszenz an bessere Zeiten dienendes Zusammenkommen immer kleinerer sozialdemokratischer Hardcore-Kreise). Damit begann eine intensive internationale Isolierungsphase, an der Gusenbauer offenbar weiter arbeitet. Dem Vernehmen nach zuckt er schon heftig zusammen, wenn in Strategiesitzungen bestimmte ausländische Regionen und Länder angesprochen werden, etwa die Karibik oder Liechtenstein.

In der Zwischenzeit hat Alfred Gusenbauer freilich wieder außenpolitische Akzente bzw. das, was er dafür hält, gesetzt. Zu erinnern ist an seine Ergebenheitsadressen an die retro-marxistischen lateinamerikanischen Führer im Umfeld des EU-Lateinamerika-Gipfels. Diese nehmen es zwar mit den Grundrechten in ihren Ländern nicht allzu genau, doch darüber wird offenbar großzügig hinweg gesehen. Und zuletzt empfing Gusenbauer eine friedensbewegte amerikanische Soldatenmutter, die, wie sie erklärt, mit Politik eigentlich gar nichts zu tun haben will.

Eigentlich macht das alles ziemlich nachdenklich. Warum hat die Sozialdemokratie kein außenpolitisches Konzept? Warum reduziert man sich nur auf Symbolhandlungen? Warum erkennt man nicht, dass in Österreich die Außenpolitik keine Funktion der Innenpolitik sein kann? In der Kreisky-Ära - dem großen Vorbild des jetzigen SPÖ-Vorsitzenden - war das bekanntlich ein wenig anders. Sogar Fred Sinowatz und dem Verwaltungskanzler Franz Vranitzky kann man außenpolitisches Bemühen nicht absprechen. Dass Alfred Gusenbauer allenfalls außenpolitische Effekthascherei betreibt und dem Populismus frönt, ist schade. Ralf Dahrendorf hat einmal den Populisten als jemanden skizziert, der Entscheidungen "mit einem Minimum an Information und einem Maximum an Verbeugungen vor der öffentlichen Meinung trifft". Ein Satz, mit dem sich auch der Außenpolitiker Alfred Gusenbauer auseinandersetzen sollte.

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