ParlamentarierInnen aus Usbekistan zu Besuch im Hohen Haus Usbekistan vertieft seine demokratischen Reformen

Wien (PK) – Heute Vormittag traf im Hohen Haus eine Parlamentarierdelegation des usbekischen Parlaments Olij Majlis unter Leitung seiner Vizepräsidentin Mashkura Safaeva mit dem Obmannstellvertreter des Außenpolitischen Ausschusses
Abgeordnetem Michael Spindelegger und Abgeordnetem Anton Heinzl
(S) zu einer Aussprache zusammen.

Im Mittelpunkt der rund einstündigen Unterredung standen Fragen
der Gäste aus Usbekistan nach dem Funktionieren des parlamentarischen Systems in Österreich und seinen Kontrollmechanismen. Weiters erkundigten sich die usbekischen Parlamentarier nach dem Ablauf der Zusammenarbeit des
Nationalrats mit dem EU-Parlament. Vizepräsidentin Safaeva
Mashkura informierte ihre Gesprächspartner über umfassende Reformen in ihrem Land, die mit einem 5-Jahre-Programm zur Demokratisierung eingeleitet wurden und eine Liberalisierung des Wirtschaftssystems zur Folge haben werden. Außerdem sprach die Vize-Parlamentspräsidentin die dafür notwendigen Reformen im Rechts- und Justizsystem ihres Landes an. Abschließend begrüßte Frau Safaeva die positive Entwicklung der bilateralen Beziehungen
zu Österreich seit der Unabhängigkeit Usbekistans 1991 und sprach eine Einladung an die österreichischen Gastgeber zu einem Besuch Usbekistans aus.

Abgeordneter Spindelegger lobte die hervorragenden Beziehungen
und Kontakte zwischen beiden Ländern und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass eine vor zwei Jahren verschobene Reise österreichischer Parlamentarier nach Usbekistan bald nachgeholt werde. Spindelegger wertete die demokratischen Reformen in Usbekistan als positives Signal und erläuterte seinen Gästen im Detail das politische System Österreichs und die Zusammenarbeit
mit der Europäischen Union.

Die usbekischen Gäste befinden sich auf einer Studienreise durch Europa, die zu einem von der Europäischen Union geförderten Projekt zur weiteren langfristigen Vertiefung der demokratischen Reformen und der institutionelle Zusammenarbeit mit den europäischen Behörden gehört. (Schluss)

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