• 29.06.2006, 12:08:44
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ParlamentarierInnen aus Usbekistan zu Besuch im Hohen Haus Usbekistan vertieft seine demokratischen Reformen

Wien (PK) – Heute Vormittag traf im Hohen Haus eine
Parlamentarierdelegation des usbekischen Parlaments Olij Majlis
unter Leitung seiner Vizepräsidentin Mashkura Safaeva mit dem
Obmannstellvertreter des Außenpolitischen Ausschusses
Abgeordnetem Michael Spindelegger und Abgeordnetem Anton Heinzl
(S) zu einer Aussprache zusammen.

Im Mittelpunkt der rund einstündigen Unterredung standen Fragen
der Gäste aus Usbekistan nach dem Funktionieren des
parlamentarischen Systems in Österreich und seinen
Kontrollmechanismen. Weiters erkundigten sich die usbekischen
Parlamentarier nach dem Ablauf der Zusammenarbeit des
Nationalrats mit dem EU-Parlament. Vizepräsidentin Safaeva
Mashkura informierte ihre Gesprächspartner über umfassende
Reformen in ihrem Land, die mit einem 5-Jahre-Programm zur
Demokratisierung eingeleitet wurden und eine Liberalisierung des
Wirtschaftssystems zur Folge haben werden. Außerdem sprach die
Vize-Parlamentspräsidentin die dafür notwendigen Reformen im
Rechts- und Justizsystem ihres Landes an. Abschließend begrüßte
Frau Safaeva die positive Entwicklung der bilateralen Beziehungen
zu Österreich seit der Unabhängigkeit Usbekistans 1991 und sprach
eine Einladung an die österreichischen Gastgeber zu einem Besuch
Usbekistans aus.

Abgeordneter Spindelegger lobte die hervorragenden Beziehungen
und Kontakte zwischen beiden Ländern und gab seiner Hoffnung
Ausdruck, dass eine vor zwei Jahren verschobene Reise
österreichischer Parlamentarier nach Usbekistan bald nachgeholt
werde. Spindelegger wertete die demokratischen Reformen in
Usbekistan als positives Signal und erläuterte seinen Gästen im
Detail das politische System Österreichs und die Zusammenarbeit
mit der Europäischen Union.

Die usbekischen Gäste befinden sich auf einer Studienreise durch
Europa, die zu einem von der Europäischen Union geförderten
Projekt zur weiteren langfristigen Vertiefung der demokratischen
Reformen und der institutionelle Zusammenarbeit mit den
europäischen Behörden gehört. (Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
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