Stoisits zu SPÖ: Oberflächlich, konzeptlos und gefährliches Spiel mit Angst von Menschen

Wien (OTS) - "Oberflächlich, konzeptlos und ein gefährliches Spiel
mit der Angst von Menschen", so reagiert die Menschenrechtssprecherin
der Grünen, Terezija Stoisits, auf die heutigen Aussagen der SPÖ zum
Themenkomplex Zuwanderung. Es entsteht der Eindruck, dass "die SPÖ
schnell schnell irgendetwas zu diesem Thema gebastelt hat".

Klar ist für Stoisits, "dass die SPÖ im Ausländer-Wettrennen mit
BZÖFPÖ und ÖVP mitmacht, wenn auch in einem gemäßigterem Ton. An der
restriktiven Botschaft, die ausgesendet wird, ändert das freilich
nichts".

"Die Unseriosität der SPÖ wird auch daran ersichtlich, dass
Vorsitzender Gusenbauer zwar von einem ungerechten Asylverfahren
spricht, genau dieses ungerechte Asylverfahren jedoch vor ziemlich
genau einem Jahr selbst beschlossen hat, allen Warnungen und
ExpertInnenmeinungen zum Trotz. Die Unglaubwürdigkeit von Gusenbauer
und seiner SPÖ in Menschenrechtsfragen nimmt täglich zu", so
Stoisits.

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at

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