- 20.06.2006, 17:42:50
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Winkler: "Herausforderungen des 21. Jahrhunderts können wir nur gemeinsam begegnen"
Staatssekretär Hans Winkler im Außenpolitischen Ausschuss des Europäischen Parlaments in Brüssel
Brüssel (OTS) - Die letzten sechs Monate unserer
Ratspräsidentschaft haben deutlich gezeigt welches Potential die
Europäische Union hat, um den großen außenpolitischen
Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen. Voraussetzung ist
allerdings, dass wir alle an einem Strang ziehen und unsere
nationalen Befindlichkeiten einer europäischen Perspektive
unterordnen. Die europäische Außen- und Sicherheitspolitik steht
heute wieder besser da als noch vor einiger Zeit. Nach zahlreichen
Turbulenzen ist es uns wieder gelungen einen Gemeinschaftsgeist zu
entwickeln, der zur Lösung der großen Fragen und Probleme
erforderlich ist. Außenministerin Plassnik ist es als
Ratsvorsitzender in diesen sechs Monaten gelungen, die Einheit der
EU-Mitgliedstaaten im Rat, gerade in sehr schwierigen Fragen wie
beispielsweise der Iran- und Nahostproblematik, zu stärken", sagte
Staatssekretär Hans Winkler anlässlich der Bilanz der
österreichischen Ratspräsidentschaft im Außenpolitischen Ausschuss
des Europäischen Parlaments.
"Zahlreiche Meinungsumfragen zeigen, dass es von Seiten der Bürger
eine große Unterstützung für eine aktive und handlungsfähige
Außenpolitik der EU gibt. Die Bürger wollen, dass die EU auf dem
internationalen Parkett eine bedeutendere Rolle einnimmt, dass die EU
schützt und hilft", so der Staatssekretär.
Winkler nahm in seiner Rede unter anderem Bezug auf die Gaskrise
zwischen der Russischen Föderation und der Ukraine, die Frage der
Energiesicherheit innerhalb der EU, den Karikaturenstreit sowie die
Bedeutung des Dialoges der Zivilisationen im 21. Jahrhundert, die
Bekräftigung der europäischen Perspektive des Westbalkans, den
friedlichen Weg Montenegros in die Unabhängigkeit, die Wahlen in
Belarus und in den Palästinensergebieten, den Nuklearkonflikt mit dem
Iran, die Unterstützung beim Aufbau des Irak, die Entwicklungen in
Afrika sowie das Thema Migration.
"Frieden, Sicherheit und Stabilität mag in Europa zur Normalität
geworden sein. Ein Blick über unsere Grenzen macht aber deutlich, wie
schwierig demokratische Prozesse für manche Staaten sein können.
Wichtig und in der Welt auch immer mehr gefragt ist unsere Expertise
im Aufbau und in der Festigung von Demokratie", so Winkler.
"Denjenigen, die das Gegeneinander über das Miteinander stellen,
müssen wir ganz klar signalisieren, dass die Europäische Union sowie
unsere Welt nur im Geiste der Kooperation und eines Miteinanders
funktionieren können", zeigte sich Winkler überzeugt.
Rückfragehinweis:
Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten Büro des Staatssekretärs Mag. Katharina Swoboda Tel: ++43(0) 50 1150-3469 Fax: ++43(0) 50 1159-3469 [email protected] http://www.aussenministerium.at
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