Cap zu Schüssel: Diese EU-Präsidentschaft wird nicht im europäischen Gedächtnis haften bleiben

Wien (SK) - "Alles in allem muss man beim Resümee des EU-Gipfels
ebenso wie bei der Beurteilung der gesamten EU-Vorsitzführung
Schüssels feststellen: ein dürftiges Ergebnis", erklärte der gf.
SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Es stelle sich die Frage, so Cap, was denn von dieser
Ratspräsidentschaft bleibe: "Der heikle Punkt 'Finanzvorschau' wurde
bereits während Großbritanniens Vorsitzführung von Tony Blair
erledigt, und die Frage der europäischen Verfassung ist auf die
Präsidentschaft Deutschlands übergewälzt worden. Diese
EU-Präsidentschaft wird daher gewiss nicht im europäischen Gedächtnis
haften bleiben." ****

Dass Schüssel das Thema EU-Aufnahmefähigkeit heute im
ORF-Mittagsjournal zu einem positiven Ergebnis seiner Präsidentschaft
erklärte, hält Cap für "schlicht unangebracht". "Gerade bei der
EU-Aufnahmefähigkeit wurde nichts Nachhaltiges erreicht. Hier gibt es
keine Klarstellung, keine Definition, es ist nicht gelungen bei der
ungebremsten Erweiterung ein Regulativ einzuziehen. Hier wurden
Chancen vergeben, mit der Österreichs Präsidentschaft bleibende
Spuren im EU-Geschehen hinterlassen hätte", so Cap abschließend.
(Schluss) up

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

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