• 08.06.2006, 13:17:50
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BAWAG: SPÖ will Rolle der Bankenaufsicht klären

Warum hat Grasser nach OeNB-Bericht 2001 keine Maßnahmen ergriffen? - Wieso hat 2002 keine Prüfung stattgefunden?

Wien (SK) - Finanzminister Grasser wird sich heute im
Unterausschuss des Rechnungshofausschusses zur BAWAG-Affäre einer
Reihe von Fragen stellen müssen. Das kündigte SPÖ-Finanzsprecher
Christoph Matznetter am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst im
Vorfeld der Sitzung an. Die SPÖ konzentriert sich in der Befragung
der Auskunftspersonen vor allem auf die Rolle der Bankenaufsicht in
der BAWAG-Affäre. Finanzminister Grasser werde dabei zu beantworten
haben, warum die Bankenaufsicht nach dem alarmierenden OeNB-Bericht
im April 2001 nicht sofort Maßnahmen ergriffen hat. "Denn wenn die
Bankenaufsicht den aufgelisteten Mängel nachgegangen wäre, wäre ein
guter Teil der später entstandenen Verluste in der BAWAG zu
verhindern gewesen", betont Matznetter. Grasser werde zudem aufklären
müssen, warum die von der Expertenkommission (OeNB und Bankenaufsicht
im BMF) in Aussicht genommene weitere Prüfung in der BAWAG für das
Jahr 2002 nie stattgefunden hat. ****

Aus Sicht von Matznetter stellt sich die Faktenlage so dar, dass
bis zum Jahr 2000 die Bankenaufsicht offensichtlich funktioniert
habe. Die Expertenkommission habe in den 90er Jahren der BAWAG
Auflagen erteilt, unter denen die so genannten Karibik-Geschäfte der
BAWAG fortgesetzt werden durften. Insbesondere wurde eine jährliche
Prüfung mit entsprechenden Berichten verlangt. Ab dem Jahr 2000
wurden diese Berichte nicht mehr vorgelegt und auch sonstige Auflagen
nicht eingehalten. Daraus sei zu schließen, dass die Bankenaufsicht
ab diesem Zeitpunkt offenbar nicht mehr funktioniert habe, hielt der
SPÖ-Finanzsprecher fest. Im Herbst 2000 hat Finanzminister Grasser
eine BAWAG-Prüfung bei der OeNB in Auftrag gegeben. Der OeNB-Bericht
wurde im April 2001 dem Finanzministerium vorgelegt, in dem alle
wesentlichen Mängel, insbesondere das Fehlen einer funktionierenden
internen Revision, festgestellt wurden, schloss Matznetter. (Schluss)
ps

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

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