"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Alles ganz anders" (Von MICHAEL SPRENGER)

Innsbruck (OTS) - Heuer finden Nationalratswahlen statt. Aufgrund
des gesetzlich festgelegten Endes der Legislaturperiode müssen diese
bis spätestens 26. November durchgeführt werden. Über diese beiden
Feststellungen herrscht Gewissheit. Ansonsten wird vieles dementiert,
worüber längst Klarheit herrscht. So sucht der Juniorpartner in der
Bundesregierung verzweifelt einen Spitzenkandidaten. Seit Tagen heißt
es, dass das BZÖ in der Person des einst abtrünnig gewordenen
FPÖ-Klubobmanns Peter Westenthaler fündig geworden sei. Westenthaler
machte klar, dass er diesen Job jedoch nur übernimmt, wenn er ein
Ministeramt vor der Wahl bekommt. Doch kaum wurde dies, was keinen
mehr überraschte, von Staatssekretär Dolinschek benannt, nämlich dass
eine Regierungsumbildung bevorsteht, wurde heftig alles, wenn auch
unglaubwürdig, dementiert.

Ähnliches wiederholte sich gestern im Nationalrat. Trotz der
äußerst aufschlussreichen Veröffentlichungen aus dem
Eurofighter-Kaufvertrag im Internet verweigert Verteidigungsminister
Platter jegliche Diskussion mit Verweis auf Geheimhaltung. Naturgemäß
ist es der Regierung unangenehm, dass es der Opposition nicht nur
gelingt, dieses milliardenschwere Thema am Köcheln zu halten, sondern
auch immer wieder die Öffentlichkeit mit neuen Details zu versorgen.

Ebenso stimmt es natürlich, wenn die Volkspartei insbesondere der
SPÖ den Vorwurf macht, diese Debatte als Abfangjäger für das
milliardenschwere Bawag-Desaster zu verwenden. Einverstanden -
allerdings gibt es bei Karibik, Refco und Penthäusern nichts zu
dementieren, sondern nur mehr in sozialdemokratische Betroffenheit zu
verfallen.

Jedoch, und darüber herrscht allgemeine Gewissheit, finden heuer
Wahlen statt. Und jene Themen, die heute noch dementiert werden oder
nicht mehr dementiert werden können, werden diese Wahl bestimmen.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion
Tel.: 05 04 03 DW 610

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