Die Parlamentswoche auf einen Blick (18. 04. - 21. 04. 2006) Subsidiaritätskonferenz, Ausschüsse, Bundesrat, Bundesrats- Enquete

Dienstag, 18. April

Der neuseeländische Außenminister Winston Peters trifft mit
Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats zu
einer Aussprache zusammen. (9.30 Uhr)

In Landhaus St. Pölten beginnt die so genannte
Subsidiaritätskonferenz unter dem Motto "Europa fängt zu Hause
an". Ab 13 Uhr geht es um das Thema "bürgernahe Politik"
(Vorsitz: LH Pröll), ab 16 Uhr um "Subsidiarität und
Verhältnismäßigkeit: Die Rolle der Parlamente" (Vorsitz:
Nationalratspräsident Khol und Bundesratspräsidentin Roth-
Halvax).

Ausschließlich Anträge, darunter der V-F-S-Antrag betr. ein Anti-
Doping-Gesetz, stehen auf der Tagesordnung des Sportausschusses.
(14 Uhr)

Mittwoch, 19. April

Mit dem Thema "Subsidiarität und Better Regulation" wird die
Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten fortgesetzt und
abgeschlossen. (Vorsitz: Bundeskanzler Schüssel.) (9.30 Uhr)

Der Besondere Ausschuss zur Vorberatung des Berichts des
Österreich-Konvents befasst sich mit sicherheitspolitischen
Grundsätzen. (14 Uhr)

Das Jahresprogramm des Rates für 2006 steht im Mittelpunkt einer
Sitzung des Unterausschusses des Hauptausschusses in
Angelegenheiten der Europäischen Union. Die Sitzung ist
öffentlich. (16 Uhr, Lokal I)

Donnerstag, 20. April

"Die EU-Dienstleistungsrichtlinie und deren Konsequenzen für
Österreich" lautet das Thema einer parlamentarischen Enquete des
Bundesrats. Die Enquete ist für MedienvertreterInnen zugänglich.
(9 Uhr, Sitzungssaal des Bundesrats)

Freitag, 21. April

Der Bundesrat tritt zu seiner 733. Sitzung zusammen. Auf der
Tagesordnung stehen Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats in dessen
Sitzung am 29. März und Berichte Außenministeriums. (9 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen
sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und
Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und
Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als
Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

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Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
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