Die Parlamentswoche auf einen Blick (18. 04. - 21. 04. 2006) Subsidiaritätskonferenz, Ausschüsse, Bundesrat, Bundesrats- Enquete

Dienstag, 18. April

Der neuseeländische Außenminister Winston Peters trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen Ausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache zusammen. (9.30 Uhr)

In Landhaus St. Pölten beginnt die so genannte Subsidiaritätskonferenz unter dem Motto "Europa fängt zu Hause an". Ab 13 Uhr geht es um das Thema "bürgernahe Politik"
(Vorsitz: LH Pröll), ab 16 Uhr um "Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit: Die Rolle der Parlamente" (Vorsitz:
Nationalratspräsident Khol und Bundesratspräsidentin Roth-Halvax).

Ausschließlich Anträge, darunter der V-F-S-Antrag betr. ein Anti-Doping-Gesetz, stehen auf der Tagesordnung des Sportausschusses.
(14 Uhr)

Mittwoch, 19. April

Mit dem Thema "Subsidiarität und Better Regulation" wird die Subsidiaritätskonferenz in St. Pölten fortgesetzt und abgeschlossen. (Vorsitz: Bundeskanzler Schüssel.) (9.30 Uhr)

Der Besondere Ausschuss zur Vorberatung des Berichts des Österreich-Konvents befasst sich mit sicherheitspolitischen Grundsätzen. (14 Uhr)

Das Jahresprogramm des Rates für 2006 steht im Mittelpunkt einer Sitzung des Unterausschusses des Hauptausschusses in
Angelegenheiten der Europäischen Union. Die Sitzung ist öffentlich. (16 Uhr, Lokal I)

Donnerstag, 20. April

"Die EU-Dienstleistungsrichtlinie und deren Konsequenzen für Österreich" lautet das Thema einer parlamentarischen Enquete des Bundesrats. Die Enquete ist für MedienvertreterInnen zugänglich. (9 Uhr, Sitzungssaal des Bundesrats)

Freitag, 21. April

Der Bundesrat tritt zu seiner 733. Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Gesetzesbeschlüsse des Nationalrats in dessen Sitzung am 29. März und Berichte Außenministeriums. (9 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten.

(Schluss)

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