Plassnik: "Moldau - Nachbar und Partner in der europäischen Wertefamilie"

Luxemburg (OTS) - Außenministerin Plassnik leitete heute den
Kooperationsrat mit Moldau, der am Rande des Rates für Allgemeine
Angelegenheiten und Außenbeziehungen stattfand: "Moldau ist ein enger
Nachbar und Partner in der europäischen Wertefamilie, mit dem wir zur
Förderung dieser Werte immer enger kooperieren".

Die Außenministerin verwies auf die zahlreichen Fortschritte, die
im letzten Jahr erzielt wurden: Bereits Anfang 2005 trat der
Aktionsplan im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik in
Kraft. Darüber hinaus wurde 2005 eine Vertretung der Europäischen
Kommission in Chisinau eröffnet und die EU-Grenzmission an der
moldauisch-ukrainischen Grenze gestartet. Ein wichtiger Schritt war
auch die Einbeziehung der EU in die Gespräche zur Lösung des
Transnistrien-Konfliktes.

Plassnik begrüßte die ersten Reformschritte in Richtung einer
makroökonomischen Konsolidierung in Moldau. Sie unterstrich zugleich,
dass sich die EU weitere Anstrengungen insbesondere im Bereich der
Grund- und Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und im Kampf gegen
Korruption erwarte. "Die EU wird Moldau weiterhin bei der
Implementierung des Aktionsplanes der Europäischen
Nachbarschaftspolitik bestmöglich unterstützen. Wir ermutigen Moldau
seine Reformbemühungen fortzusetzen. Dabei kommt der Stärkung der
Rechtsstaatlichkeit besondere Bedeutung zu, sowohl für die Bürger in
Moldau als auch für Investoren aus der EU", so Plassnik.

In Bezug auf den Wunsch Moldaus nach einer engeren Anbindung an
die EU, bis hin zu einem EU-Beitritt, betonte die Außenministerin,
dass sich die EU der weiterreichenden EU-Aspirationen Moldaus bewusst
sei. "Die Qualität einer Nachbarschaft und Freundschaft zeigt sich
auch im verantwortungsvollen Umgang mit Erwartungen. Wir sind
überzeugt, dass die Europäische Nachbarschaftspolitik der geeignete
Rahmen ist, um unsere Beziehungen auszubauen. Der Aktionsplan im
Rahmen der Nachbarschaftspolitik, der vor einem Jahr in Kraft
getreten ist, enthält noch viel Potential. Wir stehen am Beginn eines
langen Weges, der auch große Herausforderungen für Moldau
beinhaltet", so Plassnik weiter.

Am Rande des Kooperationsrates wurde auch ein Abkommen zwischen
der Europäischen Gemeinschaft und Moldau zu Luftverkehrsdiensten
unterzeichnet. "Mit diesem Abkommen, das den Luftverkehr zwischen der
EU und Moldau erleichtern wird, bereichern wir unsere Kooperation
durch ein weiteres Verbindungsstück", so die Außenministerin
abschließend.

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