Lopatka zum roten Netzwerk: Der rote Faden sind die roten Zahlen

Wien, 11. April 2006 (ÖVP-PK) "Die Realität, die Alfred
Gusenbauer jahrelang verdrängt hat, hat nun die Gusenbauer-SPÖ
eingeholt: Bonzenhaftes Verhalten, Misswirtschaft und große
Finanzprobleme sind zu einem roten Filz verwoben", sagte ÖVP-
Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka heute, Dienstag, zum
roten Netzwerk um SPÖ- und ÖGB-Spitzenfunktionäre. Nach sechs
Jahren stehe der SPÖ-Parteichef im Zentrum dieses "roten undurch-
sichtigen Filzes". Fazit: "Der rote Faden im SPÖ-Netzwerk um ÖGB,
BAWAG, ARBÖ und FSG sind die roten Zahlen. Wer keine Wirtschafts-
kompetenz hat, wer nicht wirtschaften kann, kann auch keine
Arbeitsplätze schaffen und damit das hervorragende österreichische
Sozial- und Gesundheitssystem sichern", so Lopatka. ****

Noch im Jahr 2000, zum selben Zeitpunkt als die rote ÖGB-Bank
wegen wiederholter hochriskanter Karibikspekulationen an der Grenze
zum Ruin gestanden sei, erklärte Alfred Gusenbauer mit dem
"Netzwerk Innovation" neue Impulse für die Sozialdemokratie
erarbeiten zu wollen, so der ÖVP-Generalsekretär. "Stattdessen
regiert heute bonzenhafte Abgehobenheit." Allen voran Alfred
Gusenbauer, der seine Karwoche auf den Spuren von Marcel Elsner in
Marbellas Jetset-Ambiente verbringt. Jener Alfred Gusenbauer, der
erst kürzlich die ÖGB-Spitze bei einem feinen Dinner seine
Wahlkampfwünsche schmackhaft machen wollte, indem die rote
Gewerkschaftsspitze den Bräunungsgrad des Schnitzels und sündteure
Weine aussuchen durfte. "Das passt genau in dieses Bild abgehobener
altsozialistischer Steinzeitpolitik, das sich von SPÖ- und ÖGB-
Spitzenfunktionären immer mehr verfestigt." Haberzettl habe Recht,
wenn er sagt, der ÖGB sei ein "steinernes Gebilde".

Mit der BAWAG-Penthouse-Politik, den Alleingängen von Ex-ÖGB-
Präsident Verzetnitsch, den ÖGB-Pensions-Privilegien, den Millionen
Abfertigungen bei der roten ÖGB-Bank und der Funktionärs-
Selbstbedienung beim ARBÖ habe die SPÖ nach sechs Jahren Alfred
Gusenbauer "jede Glaubwürdigkeit und jedes Vertrauen der Menschen
verloren", so Lopatka zur "neuen sozialen Balance, die die SPÖ in
Sonntagsreden einfordert". Statt Arbeit und leistungsfähiger
Wirtschaft zittern 730 ARBÖ-Mitarbeiter um ihren Job, ÖGB-
Mitarbeiter sehen aufgrund eines bereits jetzt jährlichen
finanziellen Verlusten von 70 Millionen Euro einer ungewissen
Zukunft entgegen und 1,4 Milliarden Euro wurden in der Karibik
versenkt. "Das Hinwegsetzen über Vereinsrecht und gewerkschaftliche
Demokratie bemerken die SPÖ-Gewerkschafter nicht einmal mehr, wie
Verzetnitsch mit seiner eigenmächtigen Verpfändung des ÖGB-
Streikfonds bewiesen hat."

All diese Vorgänge und Machenschaften beträfen den inneren
Kreis dieses roten Netzwerkes, dessen Zentrum das so genannte
"Kompetenzteam Wirtschaft" der Gusenbauer-SPÖ bildet. Dort fänden
sich gescheiterte SPÖ-Funktionären wie Fritz Verzetnitsch und
Herbert Tumpel, der als BAWAG-Aufsichtsrat die Karibik-Geschäfte
wieder aufnehmen ließ; außerdem Johann Zwettler, verantwortlich für
den Refco-Skandal und Christoph Matznetter, der bei mehreren
Versuchen ein SPÖ-Wirtschaftsprogramms zu präsentieren kläglich
gescheitert sei. Darüber hinaus gebe es weitere Verflechtungen: So
kommt ein Drittel der SPÖ-Abgeordneten und SPÖ-Bundesräte aus dem
roten ÖGB, ebenso wie ein Viertel des erweiterten SPÖ-Präsidiums;
der ÖGB stellt - obwohl die BAWAG verkauft werden soll - wieder
mehrere Aufsichtsräte der BAWAG. Und dazu komme ein "Mann für alle
Fälle": Werner Muhm, Wiener AK-Direktor bleibt im BAWAG-
Aufsichtsrat.

"Muhm wirkte schon vorher beim Ende des Konsums mit, wo 17.000
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Job verloren haben.
Diesmal hat er den Auftrag, alles zu tun, um AK-Präsidenten Tumpel
zu schützen." Schließlich gelte beim ÖGB noch immer: Alle Macht den
Sekretären und Apparaten, keine Macht den gewählten
Gewerkschaftsvertretern, betonte Lopatka. Und zu guter Letzt fänden
sich zahlreiche SPÖ-Nationalräte, SPÖ-Landesräte, SPÖ-
Landtagsabgeordnete als hohe Funktionäre beim ARBÖ. Das alles will
die Gusenbauer-SPÖ nun in Abrede stellen, nachdem öffentlich wurde,
dass vier der neun Landesorganisationen insolvenzgefährdet sind.
Von der Verstaatlichte Industrie, in der 55.000 Arbeitsplätze
vernichtet wurden über den Konsum, der mit 17.000 Arbeitsplätzen in
Konkurs ging, ziehe sich ein roter Faden bis ins Jahr 2006: "Die
SPÖ-Misswirtschaft hat nun auch den ÖGB und den ARBÖ voll erfasst."

Alfred Gusenbauer sei nun gefordert, nachdem er die SPÖ saniert
habe, seine "Sanierungskompetenz" beim ÖGB und beim ARBÖ unter
Beweis zu stellen. "Oder will Gusenbauer mit dem ÖGB- und ARBÖ-
Finanzdebakel nichts zu tun haben?", stellte der ÖVP-
Generalsekretär die Frage. Außerdem behaupte Gusenbauer, dass es
keine Geldflüsse von der Fraktion Sozialistischer Gewerkschafter
gebe, obwohl die Rechenschaftsberichte der SPÖ der letzten Jahre
und seine Bundesgeschäftsführerin Doris Bures das Gegenteil sagen.
"Wir werden daher das rote Netzwerk weiter genau unter die Lupe
nehmen. Denn zurzeit gibt es für uns weit mehr offene als geklärte
Fragen", so Lopatka abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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