- 10.04.2006, 13:54:06
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Haidlmayr: Schönen Guten Morgen Herr Haupt! Endlich aufgewacht?
Grüne: Missstände bei der Behindertengleichstellung stammen aus Amtszeit von Minister Haupt
Wien (OTS) - "Die Kritik von Behindertenanwalt Haupt zu den langen
Übergangsbestimmungen und den mangelnden Sanktionsmöglichkeiten ist
schon eine starke Chuzpe von ihm", so die Behindertensprecherin der
Grünen, Theresia Haidlmayr. "Während seiner ganzen Ministerschaft
haben wir ihn mindestens zehn Mal die Woche auf diese Missstände
aufmerksam gemacht. Seine Antwort war immer die gleiche: es passt ja
alles", so Haidlmayr und weiter: "Spät aber doch, hat er es
verstanden. Nur leider ist der Zug schon abgefahren".
"Das Behindertengleichstellungsgesetz wurde mit genau den Punkten die
er jetzt kritisiert, beschlossen. Wer zu spät kommt...", so
Haidlmayr. Bei seiner Kritik an den Ländern könne man ihn nur daran
erinnern, dass die Grünen seit Jahren ein Gleichstellungsgesetz, das
im Verfassungsrang steht, gefordert haben. "Damit wären die Länder
zur Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes gezwungen
gewesen. Aber ÖVP-FPÖ-BZÖ haben das unter der Ministerschaft von
Herbert Haupt abgelehnt. Schön, dass er es wenigstens jetzt versteht,
was die Behinderten seit Jahren gefordert haben, aber leider nützt es
nichts mehr", so Haidlmayr abschließend.
Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, [email protected]
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