Hornek: Immer dasselbe Bild - Kräuter missachtet Vertraulichkeit des Unterausschusses

SPÖ verschließt Augen vor den Erfolgen dieser Regierung beim e-card-Projekt

Wien (ÖVP-PK) - Nach fast jeder Sitzung des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofes zeichnet sich dasselbe Bild ab:
SPÖ-Rechnungshofsprecher Günther Kräuter missachtet die Vertraulichkeit und berichtet Details aus der Sitzung. Das stellte heute, Mittwoch, der Obmann des Ständigen Unterausschusses des Rechnungshofausschusses, ÖVP-Abg. Erwin Hornek, fest. Darüber hinaus liefert Kräuter in seiner Aussendung eine völlig falsche Darstellung. ****

Zur Kritik Kräuters am Projekt e-card meinte Hornek: "Die e-card hat eine Amortisationszeit von zirka 2,7 Jahren, das würden sich viele Produktmanager in der Wirtschaft wünschen. Die Anfangsschwierigkeiten mit der e-card gab es, als die SPÖ noch die Verantwortung dafür hatte. Bereits im Jahr 1996 - also vor fast zehn Jahren - hat der Nationalrat verlangt, dass das ineffiziente Zettelsystem auf eine e-card umgestellt wird. Nachdem die damals für dieses Ressort zuständige SPÖ-Ministerin gescheitert ist, ist das Projekt dann in professionelle Hände gelangt und wurde unter Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat zu einem großen Erfolg. Das will die SPÖ aber offenbar nicht wahrhaben, schloss Hornek.
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