• 22.03.2006, 12:30:33
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Cap: Parallelen zwischen Panzerdeal und Eurofighterkauf fordern Offenlegung des Vertrages

Wien (SK) - "Die Parallelen sind offensichtlich", so gf.
SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch in einer Pressekonferenz zum
Desaster rund um die Jaguar-Panzer, das vom Rechnungshof nun scharf
kritisiert wurde. "Ein ähnliches Desaster könnte auch bei den
Eurofightern drohen, deshalb fordern wir nun endlich die Offenlegung
des Vertrages", so Cap. ****

Der Kauf der Panzer - schon 1996 von der SPÖ scharf kritisiert -
sei "unerlässlich". Ohne die Panzer "wäre heute nicht nur die
Grundverteidigung Österreichs nicht vorhanden, sondern auch der
internationale Einsatz wäre nur sehr eingeschränkt möglich", hatte
Fasslabend damals gemeint. Nur einige Jahre später, als erste Pläne
für die Reduktion der Panzerarmee auftraten, waren die Anschaffungen
"nicht mehr benötigt", führte Cap aus. "Von Anfang an waren die
Panzer mit dem Schrottvirus versehen." Offensichtlich seien die
Parallelen, so Cap, denn auch beim Eurofighter wurde erklärt, dass
Österreich diese unbedingt brauche, um den Luftraum zu überwachen und
an internationalen Einsätzen teilzunehmen.

"Fasslabend hat von einem 'Erinnerungspreis' gesprochen. Den Preis
wird man lang in Erinnerung haben", betonte Cap. 75 Millionen Euro
für Panzer, von denen so getan werde, als wären sie quasi
kostengünstigst im Paket enthalten, sei auch erinnerungswürdig.
Ähnlich sehe es auch bei den Eurofightern aus, wo die Regierung gerne
nur über den reinen Anschaffungspreis rede, Folgekosten aber immer
verschleiere und ausblende.

Und noch eine dritte Gemeinsamkeit hob Cap hervor: auch die Panzer
waren bei Nacht und schlechter Sicht nicht einsatzfähig. "Die
Mängelliste, die man immer wieder über den Eurofighter liest, lassen
vergleichbare Probleme vermuten", so Cap.

Die Reaktion der Bundesregierung mache nun aber weiter
misstrauisch. "Wir fordern die Offenlegung des Eurofightervertrags",
so Cap, denn immerhin seien Kosten von fünf Milliarden Euro zu
erwarten. (Schluss) js

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

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