Kopf: Keinerlei Beiträge der Grünen zur Feinstaub-Bekämpfung

Bundesregierung handelt bei Feinstaub und setzt mit der Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft strengere EU-Richtlinie um

Wien, 21. Februar 2006 (ÖVP-PK) Der einzige Beitrag den die Grünen zur Bekämpfung der Feinstaubbelastung geliefert hätten, sei ihre "Scheinheiligkeit", so ÖVP-Umweltsprecher Abg.z.NR Karlheinz Kopf heute, Dienstag, in Richtung der Grünen Umweltsprecherin Glawischnig. Die Bundesregierung setze mit der Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft, in dem das Thema Feinstaub behandelt wird, viele Verbesserungen um, so Kopf. ****

"Mit diesem Gesetz, das SPÖ und Grüne im Parlament blockieren, wollen wir eine strengere EU-Richtlinie umsetzen. Wir führen
in einigen Bereichen Verschärfungen durch, was zum Beispiel die Anzahl der Tage der Grenzwertüberschreitungen betrifft. Die Möglichkeiten der Landeshauptleute oder zuständigen Umwelt- und Stadträte werden ausgeweitet", betonte der ÖVP-Umweltsprecher.

Diese Bundesregierung setze daher mit der Novelle zum Immissionsschutzgesetz Luft ein Bündel an Maßnahmen, das Wirtschaft und Verkehr einschließt, um die Grundbelastung zu senken. "Die politische Bremse von SPÖ und Grünen ist sicher kein Beitrag im Sinne der Gesundheit, sondern ein Bärendienst an der Bevölkerung", so Kopf abschließend.

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