- 08.02.2006, 18:41:44
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"Verrückt" (von Christian Buchar)
Ausgabe vom 9. Februar 2006
Linz (OTS) - Er hat es also wirklich getan: Unter großem Getöse
hat sich Jörg Haider gestern persönlich als Bauarbeiter betätigt und
durch einfaches Verrücken von Ortstafeln, die nach dem Willen des
Verfassungsgerichtshofs eigentlich zweisprachig sein sollten, das
Höchstgericht negiert und damit quasi ein neuerliches Verfahren
heraufbeschworen - samt entsprechendem Zeitgewinn. Der schwächelnde
Chef des schwächelnden BZÖ hat auf seiner Mission, im mit absurden
Slowenen-Ängsten vergifteten Kärntner Klima vielleicht doch noch ein
Grundmandat und damit den Verbleib im Nationalrat zu schaffen, einen
weiteren Schritt gesetzt. Mit dem für Haider wahrscheinlich
angenehmen Nebeneffekt, damit auch Kanzler Wolfgang Schüssel, den er
für den Zustand der Orangen verantwortlich macht, eins auszuwischen.
Mit der Ortstafel werden freilich gleich ganz andere Dimensionen
verrückt: Jene von Staatsmännern und politischen
Verantwortungsträgern im wahrsten Sinn des Wortes. Wo Urteile des
Höchstgerichts derart missachtet werden, sind letztlich auch
Grundfesten des Rechtsstaates ein massives Stück verrückt worden.
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