Amon: Bundespräsident Fischer soll politische Kultur einmahnen!

Wien (OTS) - ÖAAB-Generalsekretär und ÖVP-Bildungssprecher
Abg.z.NR Werner Amon richtete heute, Donnerstag, einen Appell an
Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, "von der Opposition politische
Kultur einzumahnen, denn die Hetz- und Diffamierungskampagnen gegen
Minister, wie zuletzt gegen Bildungsministerin Gehrer, haben die
Grenze des Erträglichen überschritten", so Amon. Schon allein die
Wortwahl, die zuletzt von SPÖ-Politikern gegenüber Ministerin Gehrer
gewählt wurde, zeige deutlich, dass SPÖ wie auch Grüne an einer
sachlichen Debatte überhaupt kein Interesse haben.

In der jüngsten Vergangenheit hätten SPÖ- und Grün-Politiker immer
häufiger "untragbare Aussagen getätigt bzw. unglaubliche Behauptungen
aufgestellt. "Man muss sich schon manchmal die Frage stellen, ob es
wirklich Österreich ist, wo Alfred Gusenbauer als Chef der größeren
Oppositionspartei einen Landeshauptmann verbal in die Psychiatrie
einweisen möchte und sich nicht einmal entschuldigen muss",
kritisierte Amon.

"Unglaublich" seien für Amon auch die Behauptungen von Peter Pilz,
die ÖVP habe im Zuge des Eurofighter-Kaufes Schmirgelt erhalten. "Was
ist das für eine politische Kultur, wenn ein Abgeordneter, der sich
hinter seiner politischen Immunität versteckt, einer Partei wie einer
Interessensvertretung etwas derartiges unterstellt, ohne dafür auch
nur den Funken eines Beweises zu haben, so Amon.

"Wenn die Oppositionsparteien an einer sachlichen, politischen
Debatte nicht interessiert sind und nur noch mit
Diffamierungsversuchen und persönlichen Vernaderungen arbeiten, so
wäre es glaube ich schon angebracht, dass sich der von mir sehr
geschätzte Her Bundespräsident dazu äußert", schloss Amon.

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