Nationalratspräsident Khol bei Parlamentariertreffen in Brüssel "Best-Practise Modelle" zu Wachstum und Beschäftigung

Wien (PK) - Nationalratspräsident Dr. Andreas Khol wird von 31.1. bis 1.2. als Vertreter Österreichs gemeinsam mit Bundesratspräsidentin Sissy Roth-Halvax den Vorsitz bei einem Treffen der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten und des Europäischen Parlaments zum Lissabon-Prozess in Brüssel führen. Seitens des Europäischen Parlaments werden am Vorsitz dessen Präsident Josep Borell Fontelles und Joseph Daul als Obmann der Lissabon Strategie Koordinationsgruppe Platz nehmen.

Die Veranstaltung, die gemeinsam vom Europäischen und österreichischen Parlament organisiert wird, steht in einer Reihe verschiedener Konferenzen und Sitzungen im Zusammenhang mit der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft.

Bereits beim ersten parlamentarischen Treffen zum Lissabon-
Prozess im Frühjahr 2005 kam man überein, dass die Zusammenarbeit auf dieser Ebene unerlässlich ist, um die bisherigen Fortschritte zu evaluieren und so zur Erfüllung der Lissabon-Ziele
beizutragen.

Bei der nun stattfindenden zweiten Konferenz wird es zu einem diesbezüglichen Gedankenaustausch über „best practice-Modelle" zu den Themen Wachstum und Beschäftigung kommen, wobei vor allem die Aspekte wissensbasierte Gesellschaft, Verwirklichung des Binnenmarktes, auf Integration und verstärktem sozialen Zusammenhalt basierender Arbeitsmarkt und unternehmerfreundliches Klima betont werden.

Am Dienstag werden zu Beginn EU-Ratsvorsitzender Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sowie Josep Borell Fontelles referieren, wobei thematisch an diesem Tag die Einbindung der nationalen Parlamente
in die Umsetzung der Lissabon-Ziele angesprochen wird. Auch der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Sozialpartnern auf nationaler Ebene wird zur Diskussion stehen.

Am zweiten Tag wird über mögliche Verbesserungen auf europäischer Ebene diskutiert: Dabei werden Hilfestellungen der EU für die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Lissabon-Ziele ebenso
beraten wie die Weiterentwicklung der interparlamentarischen Zusammenarbeit und eine Verbesserung der Informationsarbeit. (Schluss)

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