Die Parlamentswoche auf einen Blick (16. 01. - 21. 01.) Ausschüsse, Ausstellung, Buchpräsentation, Besuche

Montag, 16. Jänner

Unter dem Motto "Das sichtbare Unfassbare – Fotografien vom Konzentrationslager Mauthausen" steht eine Ausstellung im Palais Epstein, die von Nationalratspräsident Andreas Khol und Innenministerin Liese Prokop eröffnet wird. Die Ausstellung zeigt rund 450 vom KZ Mauthausen und dessen Außenlagern und ist vom 17. bis zum 28. Jänner sowie vom 8. bis zum 20. Mai jeweils Montag
bis Mittwoch von 10 bis 17 Uhr und an Samstagen von 10 bis 13 Uhr
im Innenhof des Palais Epstein frei zu besichtigen. (18 Uhr)

Dienstag, 17. Jänner

Der Besondere Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des Österreich-Konvents befasst sich mit den Themen Grundrechte, Grundrechtsgesetz, Staatsziele, Präambel. (14 Uhr)

Mittwoch, 18. Jänner

Auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses steht u.a. die 9. Novelle zum Führerscheingesetz. (10 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol zieht bei einer
Pressekonferenz eine Bilanz des Parlamentsjahres 2005. (10.30
Uhr, Pressezentrum im Besucherzentrum des Parlaments)

Bundesratspräsidentin Sissy Roth-Halvax empfängt eine Delegation aus Thailand – es handelt sich um Mitglieder des Ausschusses für Justiz und Menschenrechte des thailändischen Parlaments – zu einer Aussprache. (10.30 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol und Abgeordneter Franz-Joseph Huainigg laden zur Präsentation des Buches "Wer macht die
Gesetze? Parlament und Politik in Österreich" von Franz-Joseph Huainigg. (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Donnerstag, 19. Jänner

Eine Delegation des Außenpolitischen Ausschusses des Britischen Parlaments trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen
Ausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache zusammen. (10.45 Uhr, Lokal V)

Freitag, 20. Jänner

Der Verteidigungsausschuss beginnt seine Sitzung mit einer
Aktuellen Aussprache. 2. Punkt der Tagesordnung ist ein Antrag
der Koalitionsfraktionen auf Änderung des
Militärbefugnisgesetzes. (10 Uhr)

Samstag, 21. Jänner

Eine Abordnung von Tiroler Schützen besucht das Parlament, dabei macht Bataillonskommandant Landeshauptmann Herwig van Staa
Meldung an Nationalratspräsident Andreas Khol. Vorgesehen sind
auch Festansprachen von Landeshauptmann van Staa und der
Innsbrucker Bürgermeisterin Hilde Zach. (Rampe, 14 Uhr)

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