- 13.01.2006, 10:24:10
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Die Parlamentswoche auf einen Blick (16. 01. - 21. 01.) Ausschüsse, Ausstellung, Buchpräsentation, Besuche
Montag, 16. Jänner
Unter dem Motto "Das sichtbare Unfassbare – Fotografien vom
Konzentrationslager Mauthausen" steht eine Ausstellung im Palais
Epstein, die von Nationalratspräsident Andreas Khol und
Innenministerin Liese Prokop eröffnet wird. Die Ausstellung zeigt
rund 450 vom KZ Mauthausen und dessen Außenlagern und ist vom 17.
bis zum 28. Jänner sowie vom 8. bis zum 20. Mai jeweils Montag
bis Mittwoch von 10 bis 17 Uhr und an Samstagen von 10 bis 13 Uhr
im Innenhof des Palais Epstein frei zu besichtigen. (18 Uhr)
Dienstag, 17. Jänner
Der Besondere Ausschuss zur Vorberatung des Berichtes des
Österreich-Konvents befasst sich mit den Themen Grundrechte,
Grundrechtsgesetz, Staatsziele, Präambel. (14 Uhr)
Mittwoch, 18. Jänner
Auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses steht u.a. die 9.
Novelle zum Führerscheingesetz. (10 Uhr)
Nationalratspräsident Andreas Khol zieht bei einer
Pressekonferenz eine Bilanz des Parlamentsjahres 2005. (10.30
Uhr, Pressezentrum im Besucherzentrum des Parlaments)
Bundesratspräsidentin Sissy Roth-Halvax empfängt eine Delegation
aus Thailand – es handelt sich um Mitglieder des Ausschusses für
Justiz und Menschenrechte des thailändischen Parlaments – zu
einer Aussprache. (10.30 Uhr)
Nationalratspräsident Andreas Khol und Abgeordneter Franz-Joseph
Huainigg laden zur Präsentation des Buches "Wer macht die
Gesetze? Parlament und Politik in Österreich" von Franz-Joseph
Huainigg. (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)
Donnerstag, 19. Jänner
Eine Delegation des Außenpolitischen Ausschusses des Britischen
Parlaments trifft mit Mitgliedern des Außenpolitischen
Ausschusses des Nationalrats zu einer Aussprache zusammen. (10.45
Uhr, Lokal V)
Freitag, 20. Jänner
Der Verteidigungsausschuss beginnt seine Sitzung mit einer
Aktuellen Aussprache. 2. Punkt der Tagesordnung ist ein Antrag
der Koalitionsfraktionen auf Änderung des
Militärbefugnisgesetzes. (10 Uhr)
Samstag, 21. Jänner
Eine Abordnung von Tiroler Schützen besucht das Parlament, dabei
macht Bataillonskommandant Landeshauptmann Herwig van Staa
Meldung an Nationalratspräsident Andreas Khol. Vorgesehen sind
auch Festansprachen von Landeshauptmann van Staa und der
Innsbrucker Bürgermeisterin Hilde Zach. (Rampe, 14 Uhr)
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