Grünewald: Skepsis bezüglich Lösung für Unis nach EuGH-Urteil

Wien (OTS) - "Der Optimismus Gehrers bis Jänner 2006 in der Frage
des Hochschulzuganges mit der EU und Deutschland zu einer
befriedigenden Lösung zu kommen, ist seit den gestrigen Aussagen von
Kommissionspräsident Barroso mit Skepsis zu betrachten", so Kurt
Grünewald, Wissenschaftssprecher der Grünen. Offenbar haben Schüssel
und Gehrer die Probleme, die sich aus dem EuGH-Urteil für Österreichs
Studierende und Unis ergeben haben, noch nicht hinreichend klar
machen können. Das passe ins Bild dieser Regierung, die bisher in
dieser Frage nur Versäumnisse zu verbuchen hatte. - Barroso hat die
vom EuGH erzwungene Öffnung der österreichischen Universitäten
gestern verteidigt.

Diskriminierung von Studierenden innerhalb der EU sollten zweifellos
kein Ziel europäischer Bildungspolitik sein. "Trotzdem dürfen
nationale Bemühungen um einen bestmöglichen Erhalt des freien
Hochschulzugangs durch spezifische bilaterale Probleme - wie sie
zwischen Deutschland und Österreich existieren - nicht ad absurdum
geführt werden", so Grünewald.

Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel +43-1-40110-6707, [email protected]

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