Khol: Anzahl der Reden ist kein Maßstab für Arbeit von Abgeordneten Appell an die Medien: Hören Sie mit den "Stricherllisten" auf!

Wien (PK) - Die Anzahl der Reden, die Abgeordnete im Parlament
halten, sei kein Maßstab für deren Arbeit, sagte heute
Nationalratspräsident Andreas Khol bei seiner traditionellen
Schlussansprache am Ende der letzten Plenarsitzung des Nationalrats
im Jahr 2005. Er richtete in diesem Zusammenhang einen Appell und
eine Bitte an die Medien: "Hören Sie mit den unsäglichen
Stricherllisten auf!" Er werde in dieser Sache persönliche Gespräche
mit den Chefredakteuren führen, sagte Khol unter dem Beifall der
Abgeordneten.

Die Tätigkeit der Abgeordneten sei umfangreich, betonte der
Präsident, und verwies in diesem Zusammenhang auf die Anwesenheit bei
Plenarsitzungen, auf die Tätigkeit in den Ausschüssen, auf die
Anfragen, auf die vielfachen internationalen Aufgaben wie
Wahlbeobachtung, auf die Arbeit bei National- und Entschädigungsfonds
und schließlich auf die Tätigkeit im Wahlkreis wie Informationsarbeit
und die Interventionstätigkeit, durch die eine Lücke zwischen
Verwaltung und Bürgern geschlossen werde. All dies seien Tätigkeiten,
die für ein echtes Benchmarking berücksichtigt werden müssten,
betonte Khol.

Vor einer Stunde habe er die erste Anweisung für Zahlungen aus dem
Allgemeinen Entschädigungsfonds freigegeben, sagte Präsident Khol
unter dem Applaus der Abgeordneten weiter. Damit könnten noch im
Gedenkjahr die ersten Zahlungen erfolgen.

In einer kurzen Schlussbilanz über das zu Ende gehende Jahr nannte
der Präsident einige Zahlen aus der Tätigkeit des Parlaments. 2005
habe es 42 Plenarsitzungen gegeben, davon 5 Sondersitzungen. Der
Nationalrat habe in diesem Jahr 160 Gesetze beschlossen und 63
Staatsverträge gebilligt, 1 Budget beschlossen, 9
Rechnungshofberichte und 1 Bericht der Volksanwaltschaft zur Kenntnis
genommen. Der Nationalrat habe 2 Europatage abgehalten, 11 Aktuelle
Stunden und 4 Fragestunden absolviert, 139 Ausschuss- und 27
Unterausschuss-Sitzungen abgehalten, 46 Berichte erledigt. Es habe 15
Dringliche Anfragen bzw. Dringliche Anträge und 20 Kurzdebatten
gegeben, 1236 parlamentarische Anfragen seien eingebracht und
beantwortet worden.

Das Parlament sei 2005 noch mehr zu einem "offenen Parlament"
geworden, sagte Präsident Khol weiter. Am Tag der offenen Tür hätten
13.500 Personen das Hohe Haus besucht; zukünftig würde jährlich ein
Tag der offenen Tür veranstaltet. Die Zahl der Besucher sei von
63.000 im Jahr 2004 auf 74.000 im Jahr 2005 gestiegen, für das
kommende Jahr erwarte er eine Verdoppelung der Besucherzahl. 12.000
Menschen seien zu insgesamt 101 verschiedenen Veranstaltungen -
Buchpräsentationen, Enqueten, Schülerforum usw. - in das Hohe Haus
gekommen.

Zum Schluss seiner Ansprache dankte Präsident Khol den Abgeordneten
und den Mitarbeitern in der Parlamentsdirektion für ihre Arbeit und
sprach die besten Wünsche für das Weihnachtsfest und das neue Jahr
aus. (Schluss)

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