Konecny: ÖVP fehlt es an Demokratiebewusstsein

Wien (SK) - Demokratie scheint für die ÖVP schwer zu ertragen zu
sein. Mit diesen Worten reagierte der Vorsitzende der
SPÖ-Bunderatsfraktion, Albrecht K. Konecny auf die Aussendung von
ÖVP-Bundesrat Bieringer Mittwoch gegenüber dem Pressedienst der SPÖ.
Seitdem die Opposition über die Mehrheit verfügt, werden Molterer und
Bieringer nicht müde, über eine vermeintliche Blockadepolitik der SPÖ
zu jammern. ****

"Die Reaktionen der Länder, und ich betone, auch der ÖVP-regierten
Länder, wie das Beispiel Vorarlberg gezeigt hat, und
Interessenvertretungen, auf die nun mögliche wesentlich breitere und
ausführlichere Diskussion bei der Normsetzung zeigen deutlich, dass
es im Sinne demokratischer Willensbildung ist, den Speed kills
Aktionen der Schüssel-Regierung demokratiepolitisch
verantwortungsbewusstes Agieren entgegenzusetzen", betonte Konecny.
Die Diffamierungsversuche der ÖVP gegenüber der Sozialdemokratie
zeigen wohl eher das Defizit an Demokratiebewusstsein der
Volkspartei.

"Demokratie bedeutet, miteinander reden und miteinander entscheiden.
Dass sich die ÖVP zu sehr daran gewöhnt hat, selbstherrlich im
Alleingang ihre neoliberale, unsoziale Politik zu betreiben und dies
von der Bevölkerung in keinster Weise akzeptiert wird, zeigen die
anhaltenden Wahlniederlagen der Volkspartei. Ich kann verstehen,
dass das weh tut. Aber die ÖsterreicherInnen wissen nun einmal, dass
sie etwas besseres verdient haben", schloss Konecny. (Schluss) ps/mm

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

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