Lopatka: Sima fehlt Standfestigkeit bei Feinstaubbekämpfung

Wien, 14. Dezember 2005 (ÖVP-PK) Kein Verständnis zeigte heute,
Mittwoch, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka für die
Aussage von Stadträtin Uli Sima in der heutigen "Kronenzeitung". Es
zeuge nicht gerade von Standfestigkeit, wenn die Umweltstadträtin
mit Tempo 50 in Wien erstmals eine Maßnahme gegen den Feinstaub
setze und sich beim geringsten Widerstand hinter dem Bund
verstecke. "Es ist jedenfalls bezeichnend, dass Stadträtin Sima
derartige Versteckspiele notwendig hat", so Lopatka. ****

Die Bekämpfung des Feinstaubs sei eine der zentralen
Herausforderungen in den Bereichen Umwelt und Gesundheit, so der
ÖVP-Generalsekretär. Mit der Novelle des Immissionsschutzgesetz-
Luft (IG-Luft) habe die Bundesregierung deshalb die
Maßnahmenkataloge erweitert, um den Ländern im Kampf gegen den
Feinstaub mehr Möglichkeiten in die Hand zu geben. Sima sei auch
daran erinnert, dass die Länder - allen voran Wien - stets darauf
bestanden haben, selbst zu entscheiden, welche Maßnahmen getroffen
werden. "Von einer kompetenten Umweltstadträtin wäre jedenfalls zu
erwarten, dass sie selbst weiß, was für die Umwelt zu tun ist und
sich nicht hinter dem Bund versteckt", so Lopatka abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK

print