BR KNEIFEL: WEISSBUCH ÜBER ÖSTERREICHS EU-PRÄSIDENTSCHAFT AM 1. DEZEMBER IM BUNDESRAT

Wien, 25. November 2005 (ÖVP-PK) "Das ist eine Premiere", stellte
der Vorsitzende des EU-Ausschusses im Bundesrat, ÖVP-Bundesrat
Gottfried Kneifel heute, Freitag, fest: Bereits in der kommenden
Plenarsitzung des Bundesrates am Donnerstag, dem 1. Dezember wird
Staatssekretär Winkler den "Bericht des Außenministeriums zur
österreichischen EU-Präsidentschaft" präsentieren und darüber
ausführlich informieren. Damit werde der Bundesrat zum frühest
möglichen Zeitpunkt über die geplanten Themenschwerpunkte und
Initiativen der Bundesregierung während der EU- Präsidentschaft
informiert, stellte Kneifel fest. ****

Kneifel dankte als Vorsitzender des EU-Ausschusses Außenministerin
Dr. Plassnik und den MitarbeiterInnen im Ministerium für den
gründlichen und umfassenden Bericht und für die Weitergabe und
Erstinformation an den Bundesrat zum denkbar ehest möglichen
Zeitpunkt - sogar noch vor der Befassung des Nationalrates. "Das ist
ein Beweis für den Respekt und die Anerkennung der Außenministerin
gegenüber der Länderkammer", sagte Kneifel und reagierte damit auch
auf Vorwürfe von SPÖ-Bundesratsvorsitzendem Konecny, deren Inhalt
damit ad absurdum geführt würden.
(Schluss)

Rückfragehinweis: Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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