"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Ende vor Anfang?" (Von Monika Dajc)

Innsbruck (OTS) - Seit Mai regiert der Autopilot. Aber die
deutschen Qualen um eine stabile Regierung sind offenbar noch
steigerungsfähig. Die Chaostage der SPD finden gleich eine
Fortsetzung mit Edmund Stoibers endgültiger Festlegung auf den
Verbleib in Bayern.

Stoiber argumentiert, dass nach dem Abgang Münteferings von der
SPD-Spitze eine wichtige Voraussetzung weggefallen sei. Nach all dem
langen Zieren des Bayern und dem heftig entbrannten Münchner
Nachfolgekampf kam Stoiber die erste Chance zum geordneten Ausstieg
aber zweifellos nicht ungelegen.

Die designierte Kanzlerin Merkel sieht sich nach kürzestem
Zwischenhoch wieder in der Rolle der Trümmerfrau. Wer kommt an die
Spitze der SPD? Wird sich tatsächlich ein tragfähiges Bündnis zimmern
lassen, mit dem beide Parteien die notwendigen Härten und Einschnitte
vertreten?

Abrupte Wendungen bekommen in der SPD allmählich Tradition. Oskar
Lafontaine schied vor Jahren von einer Stunde auf die andere als
Parteichef und Finanzminister. Nun lässt eine missglückte Abstimmung
die ganze Parteispitze aus dem Ruder laufen und bringt die
Koalitionsverhandlungen in eine schwere Krise.

Viel ist jetzt von Linken und Ganz-Linken in der SPD die Rede.
Doch das trifft nur die halbe Wahrheit. Das Misstrauen zwischen
Spitze und Teilen der Partei bis hinauf in die oberen Etagen schwelte
schon lange. Am Anfang ging es vor allem um die ungeliebte
Reformpolitik der Endzeit Schröder. Müntefering hatte seine
Verdienste, aber wirklich Ruhe kehrte unter ihm nicht ein. Immer
öfter gab es einsame Beschlüsse des Parteichefs und des Noch-Kanzlers
Schröder. In die Mai-Entscheiung zur Neuwahl waren nur wenige
eingeweiht. Vor diesem Hintergrund führte Routine zum Urknall.
Schwächen der einst großen Partei liegen bloß. Provinzpolitiker
gelten plötzlich nicht als Notnägel, sondern als Führungsfiguren.

Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion
Tel.: 05 04 03 DW 601

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