Lopatka: Van der Bellens untaugliches Ablenkungsmanöver

Wien, 13. Oktober 2005 (ÖVP-PK) "Van der Bellen steht
offensichtlich sehr unter Druck, wenn er versucht mit Krisengerede
von eigenen Problemen abzulenken", so ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR
Dr. Reinhold Lopatka heute, Donnerstag, zu Van der Bellens
Rundumschlag im Rahmen der Grünen Klubklausur. "Aktive
Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik soll Van der Bellen der
ÖVP überlassen, die auf diesen Gebieten sehr erfolgreich ist",
betonte der ÖVP-Generalsekretär. ****

"Das Familienpaket der Steuerreform, Einkommensteuersenkung,
der Frauengesundheitsbericht und die Pensionsharmonisierung bringen
Verbesserungen für Frauen, die nicht wegdiskutiert werden können",
so Lopatka. "Frauen-Business-Mentoring"- und "Cross-Mentoring"-
Programme seien weitere Maßnahmen zum Schließen des Gender Gaps,
denn die "Gleichstellung am Arbeitsmarkt und mehr
Frauenbeschäftigung sind prioritäre Anliegen dieser
Bundesregierung", so der ÖVP-Generalsekretär. Aktionspläne und
Offensiven für Beschäftigung und gleichstellungspolitische
Maßnahmen seien Beispiel für die gelebte Frauenpolitik der ÖVP.

"Auch die Bildungspolitik der Bundesregierung muss den
internationalen Vergleich nicht scheuen", so Lopatka weiter. Die
Richtigkeit der von Ministerin Gehrer gesetzten Maßnahmen würden
auch durch nachstehende Fakten "eindeutig belegt". So sei das
Budget für die Universitäten in den vergangenen fünf Jahren um 15,9
Prozent gestiegen. Im Bereich der Fachhochschulen sei das Budget im
Vergleich zum Jahr 1995 verzwanzigfacht worden. Derzeit beträgt das
Budget 151,6 Millionen Euro. Ein weiteres Indiz für die
Treffsicherheit der gesetzten bildungspolitischen Maßnahmen sei die
gestiegene Zahl der Studienanfänger, sowie -abschlüsse, betonte
Lopatka. Die Absolventenzahlen an Universitäten und Fachhochschulen
seien im Vergleichszeitraum 1999/00 bis 2003/04 um 34 Prozent
gestiegen.

Die Bundesregierung scheue sich nicht, sozialpolitische
Herausforderungen anzunehmen. "Sozial ist, wer Arbeit schafft und
Menschen Perspektiven gibt", so der ÖVP-Generalsekretär. Die
Prioritäten der ÖVP sind aber noch weiter gestreut. "Denn neben
guter Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik können wir heute
auch auf eine medizinische Versorgung zählen, die nur durch die
Gesundheitsreform ermöglicht wurde", so der ÖVP-Generalsekretär
weiter. Jeder, der heute Hilfe brauche, erhalte eine erstklassige
medizinische Versorgung, betonte Lopatka abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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