"Die Presse": Leitartikel: "Grüne: Wohlfühl-Faktor wird zum Bumerang" (von Martin Fritzl)

Wien (OTS) - Die Partei will sich inhaltlich besser positionieren,
was aber nicht ganz ungefährlich ist.

Was ist los mit den Grünen? Da verliert die ÖVP nach 60 Jahren den
Landeshauptmannsessel in der Steiermark, da fliegt die FPÖ ebendort
aus dem Landtag und wird im Burgenland halbiert, da erlebt das BZÖ
beim ersten Antreten bei einer Wahl ein Debakel - aber das größte
innerparteiliche Erdbeben lösen die Wahlen ausgerechnet bei der
Öko-Partei aus, die gerade einmal ein paar Zehntel-Prozentpunkte
verloren haben.
Nun waren die Wahlniederlagen der Grünen bei den beiden
Landtagswahlen zwar nicht wirklich desaströs - die offensichtliche
Nervosität hat aber durchaus ihre Ursachen. Die Parteistrategen
werden rasch handeln müssen, um eine Fortsetzung des Negativ-Trends
bei der Wiener Gemeinderatswahl und der Nationalratswahl im nächsten
Jahr zu verhindern.
Dass im eher ländlich strukturierten Burgenland nicht viel zu holen
ist, war von vorneherein klar. Aber in der Steiermark wäre die urbane
Klientel stark genug - doch auch in Graz war das Abschneiden
enttäuschend. Dazu kommt das grüne Dauerproblem: Die Partei hat in
der Öffentlichkeit ein gutes Image, hohe Zustimmungsraten bei
Meinungsumfragen, kann aber ihr Potenzial bei Wahlen bei weitem nicht
ausschöpfen. Doch die Grünen sollten sich da nicht zu sehr über die
Ungerechtigkeit des Wählervolks beklagen - der Trend hat durchaus
seine Gründe.
Erstens einen inhaltlichen: Es ist nicht mehr wirklich sichtbar, wo
die Grünen stehen. Man weiß zwar, dass sie nach der nächsten Wahl
unbedingt in die Regierung wollen - mit wem auch immer -, auf dem Weg
zu den Futtertrögen der Macht sind aber die inhaltlichen Markierungen
abhanden gekommen. Wer weiß schon wirklich, was die Grünen in den
Bereichen Bildung, Wirtschaft oder Soziales wollen? Man sehe sich nur
einmal die Wahlplakate für die Wiener Gemeinderatswahl am 23. Oktober
an: Daraus lässt sich eigentlich nur ableiten, dass die Grünen halt
eine ganz nette Partei sind.

Diese Strategie hat durchaus ihre Gründe: Tatsächlich hat die Partei
ein politisches Profil, das polarisiert. Das könnte gerade vor der
Wiener Wahl, bei der man auf 20 Prozent der Stimmen hofft, so manchen
abschrecken. Dass man beispielsweise gegen jeglichen Straßen-Neubau
auftritt, kommt vielleicht bei der Kern-Klientel gut an. Aber beim
durchschnittlichen Autofahrer? Oder das Wirtschaftsprogramm der
Wiener Grünen: Jedem, der nur halbwegs vom Funktionieren der
Marktwirtschaft überzeugt ist, müssen beim Lesen die Grausbirnen
aufsteigen.
Dieser Diskrepanz zwischen einem klar akzentuierten Programm für die
Kernschichten und einem schwabbeligen Wohlfühl-Auftritt für eine
breitere Öffentlichkeit wird man nicht so leicht entkommen. Setzen
die Grünen zu klar auf Inhalte - wie das jetzt als Reaktion auf die
Wahlniederlagen geschehen soll - besteht die Gefahr, dass sie auf die
Kernwählerschaft reduziert werden. Verzichten sie darauf, verlieren
sie die Stammwähler. Ernsthaft in Bedrängnis kommen könnten die
Grünen, wenn sich - wie in der Steiermark - links von ihnen eine
glaubwürdige Alternative etablieren sollte.

Der zweite Grund für das relativ schwache Abschneiden der Grünen ist
personeller Natur. Die Partei verschließt sich teilweise immer noch
gegen die Gesetzmäßigkeit einer Medien-Demokratie. Ein wesentliches
Kriterium für den Erfolg ist eben ein Spitzenkandidat, der in den
Medien gut rüberkommt. Den - oder besser die - gab es in der
Steiermark und im Burgenland nicht (wobei das Burgenland ein
Sonderfall ist: Da kommt es mehr auf den persönlichen Kontakt an).
Dabei zeigt gerade Parteichef Alexander Van der Bellen vor, dass man
gute Medien-Auftritte hinlegen kann, ohne dem üblichen
Politiker-Gehabe zu verfallen.

Die Wiener Gemeinderatswahl am 23. Oktober wird entscheidend für die
weitere Zukunft der Grünen. Gelingt ihnen dort ein ansprechendes
Ergebnis, werden sie den Schwung bis zu den Nationalratswahlen im
nächsten Jahr mitnehmen. Gelingt es nicht, werden innerparteiliche
Gräben aufbrechen und die Partei kann in eine Negativ-Spirale
geraten. Wobei sich die Grünen selbst eine hohe Hürde gesetzt haben.
Um tatsächlich vor der ÖVP (oder zumindest in deren Reichweite) zu
liegen, müssten erstmals die guten Umfragedaten in Zahlen umgesetzt
werden.
Aber immerhin hat man in Wien eine Spitzenkandidatin, die den
Wohlfühl-Faktor perfekt rüberbringt.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

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