Bures: "Typisch Schüssel" - Komplette Kehrtwende binnen drei Wochen

Wien (SK) - SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures hält den
jüngsten Meinungsumschwung von Kanzler Schüssel zur großen Koalition
in Deutschland für "typisch Schüssel". "Binnen drei Wochen hat
Schüssel eine komplette Kehrtwende hingelegt", so Bures. Schüssel hat
kurz vor der Bundestagswahl in Deutschland bei einer
CDU-Wahlkampfkundgebung in Stuttgart eindringlich von einer großen
Koalition abgeraten. Heute nach dem Ministerrat hat der Kanzler die
Einigung in Deutschland begrüßt. ****

Am 14. September sagte Schüssel bei seinem Wahlkampfeinsatz für
die CDU in Stuttgart: "Eine große Koalition funktioniert nur mit
einem großen Projekt. Deutschland verfolgt momentan kein solches
Großprojekt, das eine große Koalition rechtfertigen würde. Wo ist die
große Gemeinsamkeit, das große Projekt? Ich sehe keines." (APA, 15.
September)

Heute sagte Schüssel, als er erklärte, warum er die Einigung auf
eine große Koalition begrüße: Er habe "immer gesagt, eine große
Koalition kann dann funktionieren, wenn sie ein großes, gemeinsames
Projekt hat".

"Offensichtlich hat Schüssel sein Lebensmotto 'Was interessiert
mich mein Geschwätz von gestern' schon total verinnerlicht", sagte
Bures. Sie erinnerte an die vielen gebrochen Wahlversprechen des
Kanzlers - von "es wird keine Pensionskürzungen geben", über
"Vollbeschäftigung" bis hin zu "1.000 Euro Steuerentlastung für jeden
Arbeitnehmer". (Schluss) wf

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

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